Es liegt eine Einwendung  gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Sitzung des Ausschusses vom 19.11.2019 vor.

 

Zu ändern seien – laut Antrag des Ratsmitglieds Christian Albrecht (CDU-Fraktion) - die beiden letzten Sätze des zweiten Absatzes auf Seite 11 des Protokolls zum Tagesordnungspunkt “Neukonzeption der Schul- und Gemeindebibliothek” und demnach statt : „Frau Böse gibt zu Bedenken, dass aufgrund der entschiedenen Distanzierung das Protokoll an dieser Stelle den Wortlaut der Stellungnahme vielleicht nicht richtig zusammenfasst. Gegen das Protokoll lag und liegt allerdings kein Einspruch vor.“

 

n u n m e h r:

 

„Einzelne Ausschussmitglieder bestätigen die im Protokoll dokumentierten Aussagen der Frau Büning. Frau Böse gibt zu Bedenken, dass aufgrund der entschiedenen Distanzierung auch in Zukunft Protokolle gewissenhaft formuliert werden müssen. Gegen das Protokoll lag und liegt allerdings auch kein Einspruch vor.“

 

Aufgrund dessen, dass einzelne Ausschussmitglieder die Aussagen bestätigten, kann das Protokoll nicht etwa den Wortlaut nicht richtig zusammengefasst haben und demnach ist das Protokoll der letzten Ausschusssitzung wie zuvor angeführt zu ändern.

 

Frau Schäpers lässt über den Antrag abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen; Ja-Stimmen: 10; Enthaltung: 1.

 

 

Anmerkung der Schriftführerin:

Das Protokoll wurde in der beantragten Weise unter TOP 7 (vorletzter Absatz) geändert. Ein entsprechender Protokollauszug, der die Änderung dokumentiert, wurde als Anlage zum Protokoll des Ausschusses vom19.11.2019 ins Ratsinformationssystem (nur online) eingestellt.