Sitzung: 23.01.2020 Ausschuss für Bau- und Gemeindeentwicklung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11
Vorlage: VO/006/2020
Der Ausschuss
empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:
Der Gemeinderat beschließt,
- mit dem Landesbetrieb
Straßenbau NRW den Sachverhalt nochmals zu erörtern, um eine Erhöhung der
Priorität der Maßnahme Radweg an der L 874 zu erreichen,
- von einer Zwischenlösung
für eine weitere Wegeverbindung zwischen Schützenstraße und Altenberger
Straße abzusehen,
- das
integrierte städtebauliche Handlungskonzept der Gemeinde Havixbeck mit dem Handlungsschwerpunkt Barrierefreiheit
weiterhin umzusetzen, wobei umfassendere Maßnahmen auf der Grundlage eines
Gesamtkonzeptes für den Ortskern erst durchgeführt werden sollen, wenn die
Fördermöglichkeit hierfür erreicht ist. Vorab sollen jedoch kleinere
Verbesserungen im Rahmen der Straßenunterhaltung umgesetzt werden, und
zwar unter Beteiligung der Seniorenunion und des Seniorenbeirates der
Gemeinde.
Die Verwaltungsvorlage VO/006/2020 liegt vor.
Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Feuerwehr und Friedhof vom 22.01.2020, TOP 11.
Frau Böse berichtet aus dem Umweltausschuss vom Vortag: Dort wurden die einzelnen Teilpunkte jeweils einstimmig mit 11 Ja-Stimmen empfohlen.
Herr Albrecht lässt in gleicher Weise einzeln abstimmen:
Der Ausschuss
empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:
Der Gemeinderat
beschließt,
1. mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW
den Sachverhalt nochmals zu erörtern, um eine Erhöhung der Priorität der
Maßnahme Radweg an der L 874 zu erreichen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen; Ja-Stimmen: 11.
2. von einer Zwischenlösung für eine
weitere Wegeverbindung zwischen Schützenstraße und Altenberger Straße
abzusehen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen; Ja-Stimmen: 11.
3. das
integrierte städtebauliche Handlungskonzept der Gemeinde Havixbeck mit dem
Handlungsschwerpunkt Barrierefreiheit weiterhin umzusetzen, wobei umfassendere
Maßnahmen auf der Grundlage eines Gesamtkonzeptes für den Ortskern erst
durchgeführt werden sollen, wenn die Fördermöglichkeit hierfür erreicht ist.
Vorab sollen jedoch kleinere Verbesserungen im Rahmen der Straßenunterhaltung
umgesetzt werden, und zwar unter Beteiligung der Seniorenunion und des
Seniorenbeirates der Gemeinde.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen; Ja-Stimmen: 11.
Abstimmungsergebnis: