TOP Ö 3.1: Anregung nach § 5 Hauptsatzung

 

 


BM Gromöller erklärt, dass am 24.06.2019 eine Anregung gem. § 5 Hauptsatzung eingegangen ist (der gesamte Text wird dem Protokoll als Anlage 1 – nur online im Ratsinformationssystem - beigefügt).

Die Anregung bezieht sich auf den noch abzuschließenden Pachtvertrag über das Café im Sandsteinmuseum. Es wird vorgeschlagen, die Regelungen zum Lärmschutz, die im Zuge eines Gutachtens im Zusammenhang mit dem Regionale-Projekt formuliert wurden, als bindend in den Vertrag aufzunehmen.

Da die wesentlichen Regelungen aus dem Gutachten in den Vertrag einfließen werden, erübrigt sich eine weitere Beratung und Beschlussfassung in diesem Ausschuss.