Nach Beratung ergeht folgender Beschluss:

 

1. Die Haushaltssatzung 2019 mit ihren Anlagen gemäß Anlage 1 wird beschlossen. Grundlage der Satzung ist der aktualisierte Ergebnis- und Finanzplan gemäß Anlage 2 sowie der aktualisierte Stellenplan gemäß Anlage 3 (Die Anlagen beziehen sich auf die VO/025/2019).

 

2. Die investiven Ermächtigungen des Haushaltes 2018 werden im in dieser Vorlage dargestellten Umfang nach 2019 übertragen.

 

 

Die Verwaltungsvorlage VO/025/2019 liegt vor.

 

 

Die Fraktionsvorsitzenden, Herr Hense für die CDU-Fraktion, Frau Schäpers für die SPD-Fraktion, Herr Dr. Höfener für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Herr Fohrmann stellvertretend für Herrn Krotoszynski für die FDP-Fraktion tragen in dieser Reihenfolge ihre Erklärungen zum Entwurf der Haushaltssatzung und ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2019 vor. Die Haushaltsreden sind als Anlagen 6-9 zum Protokoll im Ratsinformationssystem (nur online) eingestellt.

 

Mit Ausnahme der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen stimmen die Fraktionen dem Beschluss der Haushaltssatzung 2019 zu.

 

Herr Gromöller fragt, ob weitere Wortmeldungen gewünscht werden. Dies ist nicht der Fall. Somit erfolgt die Abstimmung.

Abstimmungsergebnis: