Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:

 

Der Gemeinderat beschließt das Straßen- und Wegeunterhaltungsprogramm 2019 auf Grundlage des als Anlage 1 beigefügten Maßnahmenkatalogs. Die finanziellen Mittel in Höhe von 250.000,00 € werden zum einen aus der Rückstellung in Höhe von 100.000 € und zum anderen aus den im Haushaltsplan 2019 unter dem Produkt 1201, Verkehrsflächen und –anlagen, veranschlagten Mitteln in Höhe von 150.000 € bereitgestellt.

 

 

Die Verwaltungsvorlage VO/003/2019 liegt vor.

 

Auf Wunsch der Ratsmitglieder ist ein Bericht über den Straßenzustand angefertigt worden. Der Bericht zur Straßenunterhaltung aus Fachbereich III ist als Anlage 1 zum Protokoll im Ratsinformationssystem (nur online) eingestellt.

 

Frau Schäpers regt an, eine alte Tradition wieder aufzugreifen und Vor-Ort-Besichtigungen durchzuführen. Dies sei früher immer einmal im Jahr mit den Ratsmitgliedern durchgeführt worden. Diese Anregung solle auch in den Ausschuss für Bau- und Gemeindeentwicklung getragen werden.

Herr Spüntrup ergänzt um den Wunsch, anschließend gemeinsam einen kleinen Imbiss auf Einladung des Bürgermeisters miteinander einzunehmen. Die Verwaltung möge beide Anregungen bitte aufnehmen.

 

Abstimmungsergebnis: