Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:

 

Der Ausschuss für Bau- und Gemeindeentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, die im Haushaltsentwurf 2019 ausgewiesenen Ergebnisse unter Berücksichtigung der Abweichungen gemäß Beratungen am 24.01.2019 anzuerkennen und zu beschließen.

 

 

Die Verwaltungsvorlage VO/013/2019 liegt vor.

 

Herr Eilers möchte wissen, wo der Kämmerer Streckungsmöglichkeiten sieht.

Die Liquidität nehme erkennbar ab, es stelle sich die Frage, ob Investitionen über Jahre gestreckt werden könnten.

Herr Spüntrup gibt zu bedenken, dass die Baukostensteigerung so hoch sei, dass Maßnahmen eher schneller durchgeführt werden sollten.

Herr Gromöller berichtet, dass der Haushalt liquiditätsmäßig durchgeplant sei, die Gemeinde verschaffe sich auch über Kreditaufnahmen liquide Mittel und über die Investitionen wiederum werde Eigenkapital und somit Vermögen aufgebaut.

Immer wenn Aufträge unter Zeitdruck vergeben würden, hat dies höhere Preise zur Folge, daher müsse frühzeitig ausgeschrieben werden, so dass Unternehmen gut planen und frühzeitig günstiger einkaufen könnten.

Andrerseits seien die notwendigen und veranschlagten Investitionen z.B. im Bereich der Gesamtschule und der Kita aufgrund politischer Willensbildung erfolgt.

Sollte der Bürgerwille sich für die Entwicklung des Sandsteinmuseums zum Kompetenzzentrum aussprechen, sei auch hier ein hohes Tempo geboten, denn die Förderung stütze sich auf das Stadtentwicklungsprogramm im Zusammenhang mit der Regionale 2016.

Die Politik müsse gleichwohl im Austausch über die verschiedenen Maßnahmen bleiben, aber es sei auch zu bedenken, dass die Kommune nach langer Durststrecke endlich Zurückgelassenes durchführen könne.

 

Herr Eilers erinnert an den Antrag der SPD zur Erneuerung der Flutlichtanlage im Flothfeld-Sportzentrum (75.000 EUR). Die Verwaltung weist darauf hin, dass dieser im Ausschuss für Jugend, Soziales, Schule und Sport beraten werde.

Herr Albrecht gibt zu bedenken, dass der Sportplatz in Hohenholte mit in ein Konzept einbezogen werden sollte.

Auf die Frage, warum jetzt – wenn auch erfreulicherweise – der Haushalt so deutlich positiver aussähe, als in den vorhergehenden Jahren weist Herr Gromöller  auf die starke konjunkturelle Belebung hin, u.a. Steigerungen bei der Einkommenssteuer, einer vorsichtigen positiven Entwicklung der Gewerbesteuer, wenn auch noch auf niedrigem Niveau und deutlich verbesserten Schlüsselzuweisungen, von denen die Gemeinde profitiere.

 

 

Abstimmungsergebnis: