Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:

 

Der Gemeinderat beschließt das Straßen- und Wegeunterhaltungsprogramm 2019 auf Grundlage des als Anlage 1 beigefügten Maßnahmenkatalogs. Die finanziellen Mittel in Höhe von 250.000,00 € werden zum einen aus der Rückstellung in Höhe von 100.000 € und zum anderen aus den im Haushaltsplan 2019 unter dem Produkt 1201, Verkehrsflächen und –anlagen, veranschlagten Mitteln in Höhe von 150.000 € bereitgestellt.

 

 

Die Verwaltungsvorlage VO/003/2019 liegt vor.

 

Herr Spüntrup bittet zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um eine kurze Darstellung des Ist-Zustandes des gemeindlichen Straßen- und Wegenetzes.

 

Herr Albrecht öffnet die Sitzung für die Frage eines Zuhörers.

Der Zuhörer möchte wissen, ob mit Anliegerbeiträgen zu rechnen ist.

 

Frau Böse antwortet, dass dies nicht erkennbar sei, da es sich um Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen handele.

Abstimmungsergebnis: