Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:

 

 

Der Gemeinderat begrüßt die Initiative der Musikschule, im Rahmen des Programms „Soziale Integration im Quartier“ für das Programmjahr 2018 eine Förderung  weiterer Räume im Musikschulgebäude für Begegnung und Bildung durch Umbaumaßnahmen zu schaffen und insofern die Aktivitäten im Rahmen des Sonderprogramms „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“ sinnvoll zu ergänzen.

 

Im Falle einer entsprechenden Mittelbewilligung soll der notwendige Eigenanteil der Gemeinde als Antragstellerin im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2019 bereitgestellt werden.

 

 


Die Verwaltungsvorlage VO/094/2018 liegt vor.

 

Auf Nachfrage ergänzt Frau Böse, dass die Kosten großzügig kalkuliert wurden, dabei seien die Erfahrungen aus Bauabschnitt 1 mit eingeflossen.

Es handele sich bei dem Förderprogramm um Mittel aus Land und Bund, der Fördertopf sei deutlich überzeichnet, man müsse nun abwarten, ob es klappt, wolle aber die Chancen zu der „90/10-Förderung“ keinesfalls ungenutzt lassen und sich durch diesen Beschlussvorschlag auch der politischen Unterstützung gewiss sein.


Abstimmungsergebnis: