Sitzung: 13.09.2018 Ausschuss für Bau- und Gemeindeentwicklung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11
Vorlage: VO/094/2018
Der Ausschuss
empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:
Der Gemeinderat begrüßt die Initiative der
Musikschule, im Rahmen des Programms „Soziale Integration im Quartier“ für das
Programmjahr 2018 eine Förderung
weiterer Räume im Musikschulgebäude für Begegnung und Bildung durch
Umbaumaßnahmen zu schaffen und insofern die Aktivitäten im Rahmen des Sonderprogramms
„Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“ sinnvoll zu
ergänzen.
Im Falle einer entsprechenden
Mittelbewilligung soll der notwendige Eigenanteil der Gemeinde als
Antragstellerin im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2019 bereitgestellt
werden.
Die Verwaltungsvorlage VO/094/2018 liegt vor.
Auf Nachfrage ergänzt Frau Böse, dass die Kosten großzügig kalkuliert wurden, dabei seien die Erfahrungen aus Bauabschnitt 1 mit eingeflossen.
Es handele sich bei dem Förderprogramm um Mittel aus Land und Bund, der Fördertopf sei deutlich überzeichnet, man müsse nun abwarten, ob es klappt, wolle aber die Chancen zu der „90/10-Förderung“ keinesfalls ungenutzt lassen und sich durch diesen Beschlussvorschlag auch der politischen Unterstützung gewiss sein.
Abstimmungsergebnis: