Zunächst wird eine Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Denkmal, Feuerwehr und Friedhof vom 13.06.2018 beantwortet:

 

TOP 11.2:

Herr Hense –Beschallung auf dem Friedhofsvorplatz

Herr Hense stellte eine Frage zur Beschallung des Vorplatzes des Friedhofes. An einer Seite sei der Lautsprecher defekt.

 

Antwort der Verwaltung:

Der Lautsprecher ist repariert.

 

 

Des Weiteren wird eine Anfrage aus der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 14.06.2018 aufgrund der neuen Zuschnitte der Ausschüsse nunmehr im Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Feuerwehr und Friedhof beantwortet.

In der Sitzung wird verabredet, dass die Anfrage und die Antwort nicht verlesen, sondern im Protokoll abgedruckt werden sollen:

 

TOP 20.2.

Herr Eilers – Wegesperren

Herr Eilers fragte an, ob tatsächlich alle Wegesperren, gemäß dem Ratsbeschluss geändert worden seien.

Im Flothfeld, auf dem Stichweg zur Altenberger Straße, kommt kein Rollator durch. Und auf dem kleinen Weg direkt neben der Telekom an der Blickallee seien auch noch zwei alte Wegesperren vorhanden, ebenso an der Kiebitzheide/ Pferdekampsheide. Er bittet um Überprüfung.

 

Antwort der Verwaltung:

In der Sitzung vom 19.12.2016, TOP 13, hat der Gemeinderat nach Vorberatung des seinerzeit zuständigen Bau- und Verkehrsausschusses, eine umfangreiche Maßnahmenliste zur Veränderung von Umlaufsperren im Gemeindegebiet beschlossen. Grundlage für alle Beratungen war die Vorlage Nr. 110/2016.

Im Rahmen dieser Vorlage wurden alle seinerzeit bekannten Umlaufsperren farblichen Kategorien zugeordnet,

Ø  gelb:  Umlaufsperren, die entbehrlich sind und entfernt werden sollen.

Ø  grün: Umlaufsperren, welche bleiben bzw. durch Poller ersetzt werden sollen.

Ø  blau: Umlaufsperren, die wegen einer besonderen Gefahrenlage so erhalten bleiben sollen. Ein Umbau nach ERA 2010 ist wegen der nicht vorhandenen Wegbreiten nicht möglich.

Ø  rot: Umlaufsperren, welche wegen einer überaus hohen Gefahrenlage ohne Umbau nach ERA 2010 so erhalten bleiben sollen.

Ø  hellblau: Umlaufsperren, die nach einem Brandschutzgutachten zu gemeindeeigenen Gebäuden (Schulen) unter Berücksichtigung der ERA 2010 zu verändern sind.

 

Im Rahmen der damaligen Beratungen hatte sich herausgestellt, dass vereinzelte Umlaufsperren nicht erfasst waren. Die aus der Bevölkerung bzw. von den Ausschussmitgliedern zusätzlich angeführten Sperren wurden bei der Beschlussfassung durch den Gemeinderat berücksichtigt und in die Maßnahmenliste mit aufgenommen.

Mittlerweile hat der Bauhof der Gemeinde Havixbeck den beschlossenen Maßnahmenkatalog größtenteils umgesetzt. Die Anbringung von retro-reflektierenden Folien an vorhandenen Umlaufsperren erfolgt in Kürze.

Aufgrund der gestellten Anfrage von Herrn Eilers wurden die angesprochenen Standorte überprüft. Bei dieser Gelegenheit sind auch weitere drei Sperren begutachtet worden, die bislang ebenfalls nicht erfasst waren.

Diese sechs Umlaufsperren wurden gemäß dem Ratsbeschluss von 2016 den einzelnen farblichen Kategorien zugeordnet. Eine genaue Auflistung wird dem Protokoll als Anlage im Ratsinformationssystem beigefügt.

Die von Herrn Eilers angesprochenen Standorte

• Im Flothfeld / Stichweg zur Altenberger Straße

Gemeint ist hier wohl die Sperre Michaelstraße / Altenberger Straße

sind als Bild Nr. 3,

• Telekom an der Blickallee, als Bild Nr. 1 und
• Kiebitzheide / Pferdekampsheide als Bild Nr. 6 in der Anlage 4 zum Protokoll im Ratsinformationssystem (nur online) aufgeführt.

 

Die Umsetzung der auf den Bildern vermerkten Maßnahmen wird von der Verwaltung veranlasst.

 

 

Weiterhin werden von den Ausschussmitgliedern folgende Anfragen gestellt:

 

TOP 13.1

Herr Hense – Betonblöcke an den Märkten

Herr Hense fragt, warum auf den Parkplätzen an den Märkten an der Blickallee Schwellen angebracht worden sind und wer die Maßnahme veranlasst hat.

 

Antwort der Verwaltung:

Die Bau- und Betriebsgenehmigung der Märkte ist zeitlich in den Abendstunden befristet. Diese Befristungen schließen auch die Nutzung der umgebenden Parkflächen ein. Da immer wieder in den Abend- und Nachtstunden diese Flächen mit Autos und anderen Fahrzeugen benutzt wurden, sind zur Sicherstellung der Nutzungsbeschränkung durch die Marktbetreiber die Absperrungen installiert worden.

 

 

TOP 13.2

Herr Hense – Bauzaun am Wall

Herr Hense fragt, was es mit dem Bauzaun neben dem Aldimarkt auf sich hat.

 

Antwort von Herrn Postruschnik:

Hiermit soll verhindert werden, dass LKW’s die Stelle als Übernachtungsplatz nutzen, was in der Folge die Anlieferung durch ALDI-Fahrzeuge unmöglich macht.