Sitzung: 11.03.2010 Ausschuss für Bau- und Gemeindeentwicklung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: 020/2010
Nach
Beratung werden vom Ausschuss folgende Änderungen zum vorliegenden
Haushaltsentwurf 2010 empfohlen:
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Seite |
Produkt |
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Zeile Nr. |
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191 |
0303 |
Anne-Frank-Gesamtschule Aufw. Für Sach- und
Dienstleistungen |
13 |
AV Geschwinder beantragt,
die Turmuhr wieder herstellen zu lassen, da hierüber bereits ein
Ratsbeschluss gefasst wurde. Die AM stimmen einer
Erhöhung des Ansatzes um 9.000 € mit 7
Ja- und 4 Gegenstimmen zu. |
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i.
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ii.
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iii.
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iv.
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v.
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260 |
0802 |
Sportstätten Ascheplatz |
13 |
Der Ausschuss schließt sich
mit 10 Ja-Stimmen und einer 1
Enthaltung dem Vorschlag des Sozialausschusses an (TOP 7.1 Nr. 8), jedoch
mit dem Zusatz „sobald finanzierbar. |
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vi.
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vii.
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viii.
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ix.
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x.
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266 |
0803 |
Bäder Inv.-Nr. FBD-001 |
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Auf Antrag von AM Wilken
soll der Ansatz von 23.500 € um 5.000 € (Sonnenliegen pp.) auf 18.500 €
reduziert werden. Nach Information der Verwaltung ist diese Summe dringend
notwendig für die Beschaffung eines Bodensaugers (15.000 €) sowie der
archimedischen Schraube; für deren Mitfinanzierung sind bereits Spendengelder
in Höhe von 1.500 € vorhanden. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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xi.
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xii.
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xiii.
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xiv.
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xv.
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274 |
0106 |
Bauhof Dachsanierung |
13 |
Zunächst soll eine
Ortsbesichtigung durchgeführt werden. Dieses Produkt wird daher
mit einem Sperrvermerk versehen. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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xvi.
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xvii.
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xviii.
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xix.
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xx.
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279 |
0107 |
Grundstücksmanagement |
19 |
Seitens der
Ausschussmitglieder wird um Überprüfung gebeten, ob der Einnahmeansatz in
Höhe von 250.000 € im Jahr 2010 tatsächlich realisiert werden kann. Nachsatz der Verwaltung: Eine erneute Kalkulation der
zu erwartenden Grundstückserlöse hat ergeben, dass der Betrag in Höhe von
150.000 € realistischer ist. |
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xxi.
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xxii.
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xxiii.
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xxiv.
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xxv.
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286 |
0504 |
Soziale Einrichtungen Schützenstraße 49 |
13 |
Die Verwaltung informiert
den Ausschuss, dass das Gebäude inzwischen leergezogen wurde. Der AV bittet die Verwaltung
um Informationen, wie mit dem Gebäude weiter verfahren wird (Abriss,
Renovierung etc.?). |
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xxvi.
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xxvii.
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xxviii.
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xxix.
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xxx.
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334 |
1201 |
Verkehrsflächen u. Anlagen Winterdienst |
13 |
Die Verwaltung informiert
die AM dahingehend, dass aufgrund der unvorhergesehenen
Witterungsverhältnisse in diesem Winter der Ansatz von 50.000 € für
Winterdienst nicht ausreicht. Aus diesem Grund beantragt sie die Erhöhung um
20.000 € auf 70.000 €. Die AM stimmen diesem Antrag
einstimmig zu. Lt. Information der
Verwaltung sind für Erneuerungsmaßnahmen in diesem Jahr keine zusätzlichen
Mittel vorgesehen. |
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xxxi.
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xxxii.
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xxxiii.
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xxxiv.
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xxxv.
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336 |
1201 |
Verkehrsflächen u. Anlagen Inv.-Nr. STR-004 |
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Der Ansatz von 100.000 € für
den Ausbau des Schmitz Kamp soll gem. Ratsbeschluss gestrichen werden. |
Im
Übrigen nimmt der Ausschuss die seinen Zuständigkeitsbereich betreffenden
Ansätze zustimmen zur Kenntnis.
Im Verlauf der Haushaltsplanberatungen bittet Ausschussmitglied Böttcher die Verwaltung zu prüfen, inwiefern Synergien dadurch erzielt werden können, dass für die Instandsetzung der Stapeler Straße möglicherweise auf die technischen Möglichkeiten in Verbindung mit der geplanten Sanierung der L 550 zwischen Twickel und Kreisverkehr Laubrock zurückgegriffen werden kann.
Ausschussvorsitzer Geschwinder erbittet von der Verwaltung zu einer der nächsten Sitzungen einen Bericht über den Bahnhof Havixbeck vor dem Hintergrund der zukünftigen Nutzung der Finanzierung sowie der denkbaren Rückzahlung von Zuschüssen.