Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:

 

a)      Zum jetzigen Zeitpunkt wird von einem Markterkundungsverfahren für die Gemeinde Havixbeck abgesehen, da eine gültige Markterkundung seit Januar 2018 vorliegt.

b)      Es wird weiterhin versucht den eigenwirtschaftlichen Ausbau des Glasfasernetzes im Außenbereich mit Eigenleistung durchzuführen, auch dort, wo rechtlich ein geförderter Ausbau grundsätzlich zulässig wäre.

 

Die Verwaltungsvorlage VO/061/2018 liegt vor.

 

 

Der Ausschussvorsitzende begrüßt Herrn Dr. Grüner, Wirtschaftsförderung Kreis Coesfeld GmbH, der anhand seiner Power Point Präsentation (als Anlage 3 zum Protokoll im Ratsinformationssystem – nur online – eingestellt) den Stand des Glasfaserausbaus in der Gemeinde Havixbeck darstellt. Sein Vortrag ist in 5 Teile gegliedert (Ausgangslage – Eigenwirtschaftlicher Ausbau – Geförderter Ausbau – Aktueller Stand im Kreis Coesfeld – Fazit).

 

Es folgt eine rege und kontroverse Diskussion. Die von den Ausschussmitgliedern gestellten Fragen werden von Herrn Dr. Grüner ausführlich beantwortet.

 

Herr Spüntrup stellt einen Antrag zur Abstimmung über folgenden Beschlusstext:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, vorsorglich Fördermittel für den Breitbandausbau zu beantragen, um schnellstmöglich den Netzausbau voranzubringen.

Hierbei sind insbesondere die neuen Fördermittel des Bundes zu prüfen.

Über finanzielle Eigenanteile entscheidet der Gemeinderat in einem gesonderten Beschluss.

 

Herr Wardenga lässt abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:

Ja: 1; Nein: 5; Enthaltungen: 4

 

Sodann wird über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abgestimmt.

Abstimmungsergebnis: