Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8, Enthaltungen: 5

Nach Beratung ergeht folgender Beschluss gemäß Verwaltungsvorlage 43/2018:

 

Der Gemeinderat beschließt nach Beratung, dem Antrag der Fraktionen Bd. 90/Die Grünen und FDP vom 15.11.2017 nicht zu entsprechen und die bisherigen Planungen für die Entwicklung eines Kompetenzzentrums für Naturstein und Baukultur am Sandsteinmuseum fortzusetzen.

 


Die Verwaltungsvorlage 043/2018 liegt vor.

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Kultur vom 19.03.2018 TOP 8

Haupt- und Finanzausschuss vom 11.04.2018 TOP 7

 

Es ergibt sich eine rege Diskussion, in deren Verlauf Befürworter, Gegner und Antragsteller ihre Argumente austauschen. Herr Bürgermeister Gromöller nimmt nochmals in Augenschein, dass bei Umbau der Durchfahrtsscheune und Neuausrichtung des Bestandsmuseums gemäß Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und FDP der kostenmäßige Eigenanteil für die Gemeinde sich ohne Förderung auf einen ca. 195.000 € höheren Betrag belaufen würde, als bei Inanspruchnahme der umfangreichen zugesagten Fördermittel in Höhe von ca. 1,4 Mio. € für die Investition in die Entwicklung eines Kompetenzzentrums für Naturstein und Baukultur am Sandsteinmuseum.

Ebenso wird zu bedenken gegeben, dass die Geduld der Förderer wie Bezirksregierung, Kreis und LWL nicht weiter überstrapaziert werden könne und ein Verlust der politischen Glaubwürdigkeit drohe.

Sicherlich berge die Weiterentwicklung des Museums zu einem Kompetenzzentrum auch ein gewisses Wagnis, dieses sei aber gestaltbar, z.B. über flexible Maßnahmen in der Auswahl und Durchführung von Projekten am Sandsteinmuseum oder auch beim Personaleinsatz.

Auch wird darauf hingewiesen, dass das Projekt durchaus eine große positive Anteilnahme in der Bevölkerung und z.B. auch bei Vereinen wie dem Förderverein, dem Heimatverein und der Musikschule fände. Die Weiterentwicklung des Sandsteinmuseums hin zu einem Kompetenzzentrum wird mehrheitlich für zukunftsweisend erklärt.

 

Argumentativ dagegen gestellt wird von einigen Ratsmitgliedern die Annahme der Gefahr einer zukünftigen Steuererhöhung, da noch weitere Großprojekte gestemmt werden müssen, z.B. im Kita- und schulischen Bereich und der Hinweis auf jetzt noch nicht absehbare Ausgaben.

 


Abstimmungsergebnis: