Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:

 

Der Gemeinderat beschließt nach Beratung, die Entscheidung über den Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 15.11.2017 zurückzustellen. Zunächst soll die Vorlage und die Beratung des vollständigen Berichtes der Themata GmbH in der nächsten Sitzungsfolge abgewartet werden (s. hierzu auch Vorlage 020/2018).

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit den Zuschussgebern (Bezirksregierung, LWL-Kulturabteilung, Kreis Coesfeld) zu klären, unter welchen Voraussetzungen eine Reduzierung der vorliegenden Planung förderunschädlich möglich ist.

 

Die Verwaltungsvorlage 021/2018 liegt vor.

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Kultur vom 29.01.2018 TOP 7

 

BM Gromöller macht einen Terminvorschlag für den 1. März 2018 um 16.00 Uhr für ein gemeinsames Gespräch mit den Zuschussgebern und den Fraktionsvorsitzenden.

Dieser Termin ist noch nicht abschließend festgelegt, er macht jedoch darauf aufmerksam, dass es nicht unproblematisch sei, mit allen Zuschussgebern zu einem gemeinsamen Termin zusammen zu kommen.

 

RM Höfener äußert die Befürchtung, dass bei dem Verschieben von Entscheidungen Fördergelder verfallen und der Rat dann gezwungen ist, unter Termindruck zu entscheiden.

 

Abstimmungsergebnis: