Sitzung: 07.12.2017 Gemeinderat
Seitens der
Verwaltung wird vorgeschlagen, den TOP 7 „Antrag Bündnis 90/Die Grünen und FDP:
Sandsteinmuseum neu denken!“ von der Tagesordnung abzusetzen. Der Antrag wird
in der heutigen Sitzung unter Bekanntgaben des Bürgermeisters bekanntgegeben
und in die erste Sitzungsfolge 2018 zur Beratung verwiesen.
Anm. der Schriftführerin:
Herr Wardenga ist ab 19:08 Uhr im
Sitzungssaal.
Somit sind 22 stimmberechtigte
Personen anwesend.
Hierauf wird
darüber abgestimmt, den TOP 7 von der Tagesordnung abzusetzen:
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich
beschlossen: Ja 15; Nein: 6; Enthaltung: 1
Herr Hense
nimmt seinen Antrag, den TOP 15 „Bau des Regenrückhaltebeckens im Kanalnetz;
Freigabe der geänderten Planung“ zurückzustellen zurück, da Herr Gromöller
erläutert, dass die Beschlussempfehlung aus dem Bau- und Verkehrsausschuss vom
16.11.2017 vom Rat bestätigt werden sollte.
Herr Dr.
Höfener beantragt, den TOP 12 „Antrag der Grünen vom 01.10.2017 zur
Gewerbegebietsplanung südlich der Schützenstraße“ auf die nächste Sitzungsfolge
zu verschieben, wobei seitens der Verwaltung hierzu eine Verwaltungsvorlage
erstellt werden soll. Seiner Ansicht nach sei der Antrag im Ausschuss für
Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Kultur vom 20.11.2017 und im Haupt-
und Finanzausschuss vom 29.11.2017 nicht hinreichend beantwortet worden.
Es erfolgt
die Abstimmung über den Antrag von Herrn Dr. Höfener,.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich
beschlossen: Ja 9; Nein: 8; Enthaltung: 5.
Sodann stellt
Herr Dr. Höfener den Antrag, die TOPs 13 „Aufstellung eines Planes zur 31.
förmlichen Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Havixbeck“ und 14
„Aufstellung eines Bebauungsplanes ‚Gewerbegebiet südlich der Schützenstraße‘“
von der Tagesordnung abzusetzen:
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich
abgelehnt: Ja: 6; Nein: 16; Enthaltung: 0.