Sitzung: 29.11.2017 Haupt- und Finanzausschuss
Mit E-Mail
vom 15.November 2017 liegt der Verwaltung ein gemeinsamer Antrag der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion bzgl. des Sandsteinmuseums, mit der
Bitte diesen in der heutigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zu
beraten, vor. Die E-Mail und der Antrag sind im Ratsinformationssystem (nur
online) als Anlagen 1und 2 zum Protokoll eingestellt.
Herr
Gromöller weist daraufhin, dass momentan Sondierungsgespräche mit den
Zuschussgebern mit Beteiligung von Vertretern der Ratsfraktionen angestrebt
werden und das Gutachten hinsichtlich des Betriebskonzeptes vom Büro Themata
noch ausstehe. Aus diesem Grund spricht
er sich dafür aus, den Antrag in der nächsten Sitzung des Gemeinderates am
07.12.2017 bekanntzugeben und die Beratung hierüber in die erste Sitzungsfolge
2018 zu legen.
Es wird
darüber abgestimmt, die heutige Tagesordnung um den Antrag der Fraktion
Bündnis90/Die Grünen und der FDP-Fraktion zu erweitern:
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich
abgelehnt: Ja: 3; Nein; 8; Enthaltung: 1.
Herr
Gromöller führt weiter aus, dass ein Antrag der FDP-Fraktion zur Erweiterung
der Tagesordnung um den TOP
„Friedhofsgebühren“ mit einer schriftlichen Anfrage bzgl. der Verkürzung der
Ruhezeiten für Urnengräber von 25 auf 20 Jahre vorliegt.
Das Schreiben
ist im Ratsinformationssystem (nur online) als Anlage 3 zum Protokoll eingestellt. Da in der heutigen Sitzung der
Tagesordnungspunkt „Friedhofsgebühren“ unter dem TOP 17 bereits aufgeführt ist,
schlägt Herr Gromöller vor, die Anfrage unter diesem TOP zu beantworten.
Die Ausschussmitglieder stimmen dieser Vorgehensweise ohne formelle Abstimmung zu.