Sitzung: 16.11.2017 Ausschuss für Bau- und Gemeindeentwicklung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11
Vorlage: 098/2017
Der
Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:
Der Gemeinderat
beschließt nach Beratung, die finanziellen Mittel in Höhe von 100.000,00 € für
investive Maßnahmen und 100.000,00 € für die Unterhaltung bereitzustellen,
vorbehaltlich der Haushaltsplanberatungen.
Die
Verwaltungsvorlage 098/2017 liegt vor.
Herr Eilers
fragt, warum die Beratung über diesen TOP nicht in den Haushaltsplanberatungen
erfolge. Herr Wientges erläutert, dass hierdurch belastbare Zahlen für den
Haushaltsentwurf vorgelegt werden können und schlägt vor, den
Beschlussvorschlag der Verwaltungsvorlage 098/2018 um folgende Formulierung zu ergänzen:
„vorbehaltlich der Haushaltsplanberatungen.“
Herr Albrecht lässt über diese Vorgehensweise wie folgt abstimmen:
Abstimmungsergebnis: