Sitzung: 21.11.2017 Ausschuss für Jugend, Soziales, Schule und Sport
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 10
Vorlage: 103/2017
Der Ausschuss
empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:
Die Verwaltung wird
beauftragt, die Maßnahmen gemäß der modifizierten Prioritätenliste zum Förderprogramm
Gute Schule 2020 zunächst nur für das Jahr 2018 umzusetzen, wobei die Freigabe
der EDV-Ausstattung der Schulen erfolgen soll, nachdem das Medien-Konzept vom
Gemeinderat beschlossen worden ist. Ergänzend kommt hinzu, dass die
Einrichtungsgegenstände für 2019 für die AFG in 2018 veranschlagt werden
sollen. Die Mittel für die Sanierung der Toilettenanlagen sollen komplett für
2018 veranschlagt werden.
Die Verwaltungsvorlage 103/2017 liegt vor.
Bau- und Verkehrsausschuss vom 16.11.2017 TOP 12
Frau Schäpers unterstützt die Beschlussempfehlung des
Bau- und Verkehrsausschusses vom 16.11.2017 zu diesem Tagesordnungspunkt,
welche in der Sitzung vorgelesen wird und wie folgt lautet:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahmen gemäß der modifizierten
Prioritätenliste zum Förderprogramm Gute Schule 2020 für die Jahre 2018 und
folgende umzusetzen, wobei die Freigabe der EDV-Ausstattung der Schulen
erfolgen soll, nachdem das Medien-Konzept vom Gemeinderat beschlossen worden
ist. Ergänzend kommt hinzu, dass die Einrichtungsgegenstände für 2019 für die
AFG in 2018 veranschlagt werden sollen. Die Mittel für die Sanierung der
Toilettenanlagen sollen komplett für 2018 veranschlagt werden.
Frau Böse berichtet, dass laut Herrn Thomaßen als
Beauftragten für das Medienentwicklungskonzept bzgl. der
Medien-Entwicklungsplanung für die Baumberge-Grundschule und die
Anne-Frank-Gesamtschule kontinuierlich ein jährlicher finanzieller Bedarf von insgesamt 100.000 €
benötigt werde, und zwar für Hard- und Software sowie Support. Da die Mittel
aus dem Programm bis 2020 angefordert werden müssen, schlägt Frau Böse vor, zur
Ratssitzung am 07.12.2017 mit Herrn Thomaßen Vorschläge für eine Einplanung der
Mittel vorzubereiten.
Frau Schäpers wünscht, die Informationen bereits zur
Haupt- und Finanzausschusssitzung am 29.11.2017 zu erhalten.
Herr Webering beantragt, dass nur über die Maßnahmen
für das Jahr 2018 heute beschlossen werden soll und noch nicht über die
Folgejahre 2019 und 2020.
Hierauf erfolgt die Abstimmung über den
Beschlussvorschlag laut Beschlussempfehlung aus dem Bau- und Verkehrsausschuss
vom 16.11.2017 mit der Änderung von Herrn Webering, die Maßnahmen gemäß der
modifizierten Prioritätenliste zum Förderprogramm Gute Schule 2020 zunächst nur
für das Jahr 2018 umzusetzen:
Abstimmungsergebnis: