Sitzung: 08.02.2012 Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Feuerwehr und Friedhof
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 10
Vorlage: 019/2012
Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:
Der Gemeinderat erteilt seine Zustimmung zur Umsetzung der von der
Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen.
Der Arbeitsgruppe sollen folgende Mitglieder angehören:
für die CDU – Frau Leufgen
für die SPD – Frau Steinhausen
für Bündnis 90/Die Grünen – Frau Bergmoser
für die FDP erfolgt die Bennung
des Mitglieds im Rat
für die Verwaltung: Herr Haschke und Frau Böse
Ferner soll der/die jeweilige Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Denkmalpflege, Feuerwehr und Friedhof der Arbeitsgruppe angehören.
Die Verwaltungsvorlage 019/2012 liegt vor.
Frau Ludewig erläutert kurz die Inhalte der Verwaltungsvorlage und bittet die Fraktionen um Benennung ihrer Mitglieder für die Arbeitsgruppe. Die Fraktionen benennen folgende Mitglieder:
Ø für die CDU – Frau Leufgen
Ø für die SPD – Frau Steinhausen
Ø für Bündnis 90/Die Grünen – Frau Bergmoser
Ø für die FDP erfolgt die Benennung eines Mitgliedes in der nächsten Ratssitzung
Ausschussvorsitzende Ludewig schlägt vor, dass auch der/die jeweils Vorsitzende des Umweltausschusses der Arbeitsgruppe angehören sollte.
Der 15.03.2012 um 19 Uhr ist für die Abschlussveranstaltung zum Klimakonzept vorgesehen. Ein Veranstaltungsort steht noch nicht fest.
Zur ersten Sitzung der neuen Arbeitsgruppe wird durch die Verwaltung kurzfristig nach der nächsten Ratssitzung eingeladen.
Als erste Themen für die Arbeitsgruppe werden die Möglichkeiten der Nahwärmeversorgung und zwar im neuen Gewerbegebiet „Hohenholter Straße III“. sowie in alten und neuen Wohngebieten vorgeschlagen. Wegen des Fortschrittes bei der Erschließung des neuen Gewerbegebietes sei Eile geboten, damit die betroffenen Baufirmen informiert werden können.
Es sei zu prüfen, ob ggfls. ein Beratungsbüro zu diesem Thema in der ersten Sitzung der Arbeitsgruppe eingeladen werden könne, um fachlichen Input zu liefern.
Nunmehr lässt Ausschussvorsitzende Ludewig über folgenden Beschlussvorschlag abstimmen: