Sitzung: 07.02.2012 Ausschuss für Jugend, Soziales, Schule und Sport
Vorlage: 013/2012
Die Verwaltungsvorlage 013/2012 liegt vor.
Einige Ausschussmitglieder hinterfragen die
in der Verwaltungsvorlage aufgeführte Gebührenkalkulation für die Gebäude
„Mergelkamp 30 und „Altenberger Str. 30“. Insbesondere die Zuordnung der Personalaufwendungen
zu den Gebäuden wäre nicht direkt nachvollziehbar. Die Verwaltung wird gebeten,
diese zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses genauer aufzuschlüsseln.
Ferner wird bemängelt, dass sich am Zustand
der sanitären Anlagen im „Haus Wübken“ noch nichts geändert habe. Dieses hätte
schon längst erledigt sein müssen. Hierzu erbitten die Ausschussmitglieder
weitere Informationen in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.
Von der Verwaltung wird zu diesem
Sachverhalt mitgeteilt, dass in den Haushaltsplanberatungen 2011 zusätzliche
Mittel für die Sanierung der Sanitäranlagen eingestellt wurden. Diese wurden
jedoch mit einem Sperrvermerk versehen. Die Angelegenheit solle, im Ausschuss
für Bau und Verkehr, beraten werden, Beratungen hierzu hätten jedoch noch nicht
stattgefunden. Der Sachverhalt werde aber bei den Haushaltsplanungen für 2012
berücksichtigt.
Aufgrund des Klärungsbedarfes erfolgt heute
keine Abstimmung.