Sitzung: 14.06.2017 Ausschuss für Bau- und Gemeindeentwicklung
Herr
Spüntrup beantragt, den nichtöffentlichen Tagesordnungspunkt „Nutzung von
Räumlichkeiten für die Gemeindeverwaltung“ im öffentlichen Teil zu beraten. Da
unter diesem Tagesordnungspunkt vertrauliche Inhalte – wie
Personalangelegenheiten angesprochen werden – plädiert Herr Gromöller für die
Beratung im nichtöffentlichen Teil. Nach kurzer Diskussion über die weitere
Vorgehensweise, wird darüber abgestimmt unter TOP 14.1 einen Sachstandsbericht
zur Nutzung der Räumlichkeiten für die Gemeindeverwaltung durch Herrn Gromöller
zu erhalten. Die Detaildiskussion solle wie in der Tagesordnung angedacht, im
nichtöffentlichen Teil erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich
beschlossen: Ja: 9; Nein: 2; Enthaltung: 0.
Seitens
der Verwaltung wird vorgeschlagen, den Tagesordnungspunkt 8 „Ergebnisse und
weitere Planungsschritte aufgrund der Teilnahme der Stadtregion Münster am
Wettbewerb ‚StadtUmland.NRW‘“ von der Tagesordnung abzusetzen.
Hierzu
berichtet Frau Böse wie folgt:
Mit
Schreiben vom 11.05.2017 hatte ich die Ratsmitglieder über den aktuellen
Zwischenstand zur Wettbewerbsteilnahme informiert. Inzwischen hat die Jury
getagt und mitgeteilt, dass das vorgelegte Zukunftskonzept als guter Ansatz der
Siedlungs-und Mobilitätsentwicklung bewertet wird, dass eine weitere
integrierte Verknüpfung und Ausarbeitung jedoch notwendig ist.
Das
zuständige Ministerium hat alle stadtregionalen Verbünde, die sich am
Wettbewerb beteiligt haben, am 20.06.2017 zu einer Abschlussveranstaltung
eingeladen, bei der auch die Frage diskutiert werden soll „Wie geht es
weiter?“. Wir gehen davon aus, dass es dabei konkrete Hinweise für die Zukunft
der stadtregionalen Konzepte gibt und diese Perspektiven dann auch in die noch
zu erarbeitende gemeinsame Vorlage für alle Kommunen der Stadtregion Münster
aufgenommen werden können. Insofern ist eine Beratung der gemeinsamen Vorlage
erst nach der Sommerpause vorgesehen.
Vorab
darf ich jedoch schon mitteilen, dass das nächste Treffen aller Gemeinderäte
aus der Stadtregion für den 6.11.2017 geplant ist. Über die Inhalte, den
Veranstaltungsort und den Sitzungsbeginn werde ich Sie rechtzeitig informieren.
Über die
Absetzung des TOPs 8 wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
beschlossen: Ja: 11.