Sitzung: 20.06.2017 Ausschuss für Jugend, Soziales, Schule und Sport
Anm. der
Schriftführerin:
Frau Steinhausen
befindet sich zu diesem Tagesordnungspunkt nicht im Sitzungssaal.
Mit
E-Mail vom 19.06.2017 (gestern) werden folgende Einwendungen gegen die Fassung
des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Sitzung des Ausschusses
für Schule, Soziales, Jugend und Sport vom 31.01.2017 durch Herrn Webering
vorgelegt. Diese werden von Frau Böse verlesen:
„TOP 10 – Produkt 0901 Räumliche Planung &
Entwicklung
Änderung der Formulierung und damit des
inhaltlich Gewünschten
Herr
Webering bittet um eine Aufstellung aller Gebäude, in denen Flüchtlinge
untergebracht sind. Hierzu soll seitens der Verwaltung auch belegt werden, wie
die „Veränderungsmatrix“ im Zuge des aktuellen Neubaus aussieht, damit zu
erkennen ist, ob angemietete Objekte wieder freigegeben oder erworbene Objekte
wieder veräußert werden können. Er verweist in diesem Zusammenhang auf die
bekannte Darstellung von Herrn Wientges. Eine entsprechende aktuelle Übersicht
soll als Anlage…“
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
beschlossen: Ja: 10; Nein: 0; Enthaltung: 0.
„TOP 10 – Produkt 0803 Bäder
Änderung des ersten Absatzes
Frau
Hoffmann fragt, wie der geplante Einsatz der Schwimmmeister im Bauhof im
Haushalt abgebildet werden soll, wobei sie gleichzeitig die Maßnahme als solche
hinterfragt.
TOP 11.3
Änderung der letzten Frage
Können
im Protokoll oder nachgelagert die vorgesehenen Einsatzstunden pro Woche pro
Schwimmmeister im Bauhof dargelegt werden?“
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
beschlossen: Ja: 10; Nein: 0; Enthaltung: 0.