Anm. der Schriftführerin:

Frau Steinhausen befindet sich zu diesem Tagesordnungspunkt nicht im Sitzungssaal.

 

Mit E-Mail vom 19.06.2017 (gestern) werden folgende Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Sitzung des Ausschusses für Schule, Soziales, Jugend und Sport vom 31.01.2017 durch Herrn Webering vorgelegt. Diese werden von Frau Böse verlesen:

 

„TOP 10 – Produkt 0901 Räumliche Planung & Entwicklung

Änderung der Formulierung und damit des inhaltlich Gewünschten

Herr Webering bittet um eine Aufstellung aller Gebäude, in denen Flüchtlinge untergebracht sind. Hierzu soll seitens der Verwaltung auch belegt werden, wie die „Veränderungsmatrix“ im Zuge des aktuellen Neubaus aussieht, damit zu erkennen ist, ob angemietete Objekte wieder freigegeben oder erworbene Objekte wieder veräußert werden können. Er verweist in diesem Zusammenhang auf die bekannte Darstellung von Herrn Wientges. Eine entsprechende aktuelle Übersicht soll als Anlage…“

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen: Ja: 10; Nein: 0; Enthaltung: 0.

 

 

„TOP 10 – Produkt 0803 Bäder

Änderung des ersten Absatzes

Frau Hoffmann fragt, wie der geplante Einsatz der Schwimmmeister im Bauhof im Haushalt abgebildet werden soll, wobei sie gleichzeitig die Maßnahme als solche hinterfragt.

 

TOP 11.3

Änderung der letzten Frage

Können im Protokoll oder nachgelagert die vorgesehenen Einsatzstunden pro Woche pro Schwimmmeister im Bauhof dargelegt werden?“

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen: Ja: 10; Nein: 0; Enthaltung: 0.