Sitzung:30.11.2011 Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Feuerwehr und Friedhof
Am 21.11.2011 hat auf Einladung der Bezirksregierung Münster
eine Informationsveranstaltung zu den geänderten rechtlichen Rahmenbedingungen
im Zusammenhang mit Windenergienutzung stattgefunden (Neufassung
Windenergieerlass; Änderung des BauGB, Berücksichtigung artenschutzrechtlicher
Aspekte u.v.m.). Neben den Informationen zu den betroffenen Rechtsgebieten hat
auch einer Erörterung der planungsrechtlichen Schritte der Gemeinden
hinsichtlich der Abgabe einer Stellungnahme zum ausgegliederten Teilbereich "Energie"
des Regionalplanentwurfes stattgefunden. Danach werden die Gemeinden
voraussichtlich Mitte nächsten Jahres Gelegenheit erhalten, Stellungnahmen zu
eigenen planerischen Vorstellungen hinsichtlich der Nutzung von regenerativen
Energien im Gemeindegebiet abzugeben. In diesem Zusammenhang wurde dargestellt,
dass zum Erhalt einer besseren Datenbasis über denkbare Standorte für
Windeignungsbereiche eine Potentialanalyse, die das gesamte Gemeindegebiet
betrachtet, sinnvoll ist. Insofern sind die in der Vorlage Nr. 131/2011, die
für die nächste Ratssitzung erstellt wurde, dargestellten Vorschläge sinnvoll
und geeignet für das weitere Vorgehen in dieser Sache.