Nach Beratung
ergeht folgender Beschluss:
- Die
Haushaltssatzung 2017 gemäß Anlage 1 zur Verwaltungsvorlage 020/2017 wird
beschlossen. Grundlage der Satzung ist der aktualisierte Ergebnis- und
Finanzplan gemäß Anlage 2 zur Verwaltungsvorlage 020/2017.
- Der Stellenplan
2017 wird beschlossen.
- Die investiven
Ermächtigungen des Haushaltes 2016 werden im in dieser Vorlage
dargestellten Umfang nach 2017 übertragen.
Die
Verwaltungsvorlage 020/2017 liegt vor.
Der
Haushaltsentwurf 2017 mit Anlagen liegt allen Ratsmitgliedern vor. Die
Zuleitung des Haushaltsentwurfes 2017 ist im Sinne des § 80 Abs. 2 GO NRW in
der Sitzung des Rates am 08.12.2016 unter TOP 6 ordnungsgemäß erfolgt.
Bürgermeister
Gromöller erteilt den Fraktionsvorsitzenden das Wort und bittet diese, ihre
Reden zum Haushalt 2017 vorzutragen.
Die
Fraktionsvorsitzenden, Herr Hense für die CDU-Fraktion, Frau Schäpers für die
SPD-Fraktion, Herr Dr. Höfener für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Herr
Krotoszynski für die FDP-Fraktion tragen in dieser Reihenfolge ihre Erklärungen
zum Entwurf der Haushaltssatzung und ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2017
vor. Die Haushaltsreden sind als Anlagen
6, 7, 8 und 9 zum Protokoll im
Ratsinformationssystem (nur online) eingestellt.
Herr
Hense überreicht im Namen der CDU-Fraktion einen Antrag zu den Themen
freiwilliges Haushaltssicherungskonzept und Berichtswesen. Über diesen Antrag
wird in der Sitzung nicht beraten.
Das
Schreiben ist als Anlage 10 zum
Protokoll im Ratsinformationssystem(nur online) eingestellt.
Sodann
erfolgt die Abstimmung.
Abstimmungsergebnis: