Nach Klärung von Detailfragen, lässt Frau Schäpers darüber abstimmen, in der heutigen Sitzung keine Beschlüsse zu den einzelnen Maßnahmen der Verwaltungsvorlage 013/2017 zu fassen. Zunächst solle hierüber der Haupt- und Finanzausschuss in seiner nächsten Sitzung am 08.02.2017 beraten. Der Ausschuss für Schule, Soziales, Jugend und Sport empfiehlt weiter, die Beratungen hierüber in die nächste Sitzungsfolge zu verschieben, wobei ein entsprechender Arbeitskreis aus Mitgliedern der Politik, Verwaltung und der Schulen gebildet werden solle.

 

 

 

Die Verwaltungsvorlage 013/2017 liegt vor.

 

Die Ausschussmitglieder erhalten folgende Listen als Tischvorlage:

-       Eine Prioritätenliste der durchzuführenden Maßnahmen, welche sowohl die Förderprogramme aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetz als auch die der „Gute Schule 2020“ berücksichtigt;

-       Eine Liste, welche nur die Maßnahmen aus dem Kommunalinvestitionsgesetz berücksichtigt;

-       Und eine Liste, welche nur die Maßnahmen des Förderprogramms „Gute Schule“ auflistet.

 

Diese sind im Ratsinformationssystem session (nur online) als Anlagen 1, 2 und 3 zum Protokoll eingestellt.

 

Frau Böse erläutert, dass keine Veränderungen bei den Maßnahmen vorgenommen worden seien.

 

Frau Schäpers schlägt vor, in dieser Sitzungsfolge keine Beschlüsse über die vorliegende Verwaltungsvorlage und die darin vorgeschlagenen einzelnen Maßnahmen zu treffen. Stattdessen solle ein Arbeitskreis gebildet werden, der sich mit den Inhalten des Förderprogramms „Gute Schule 2020“ befassen und auch die Wünsche der Schulen berücksichtigen möge. Hierauf solle eine neue Verwaltungsvorlage zur Beratung in der nächsten Sitzungsfolge vorgelegt werden.

 

Frau Sommer plädiert dafür, dass der bereits erarbeitete Masterplan nicht durch das Förderprogramm „Gute Schule 2020“ ersetzt werden solle. Dem schließt sich Herr Dr. Habbel an und bittet darüber hinaus um ergänzende Detailinformationen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: