Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:

 

Der Ausschuss für Schule, Soziales, Jugend und Sport empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, die im Haushaltsentwurf 2017 ausgewiesenen Ergebnisse unter Berücksichtigung der Abweichungen gemäß Beratung am 31.01.2017 anzuerkennen und zu beschließen.

 

 

 

Die Verwaltungsvorlage 009/2017 liegt vor.

 

Den Ausschussmitglieder liegt die Änderungsliste 01 der Verwaltungsvorlage 010/2017 „Entwurf der Haushaltssatzung 2017 mit ihren Anlagen“, welche im Haupt- und Finanzausschuss am 08.02.2017 beraten wird, zur Information vor.

 

Sodann werden die einzelnen den Ausschuss betreffenden Produkte aus dem Haushaltsentwurf 2017 durchgegangen. Nur bei den Produkten, bei denen Änderungen oder Anfragen bestehen, erfolgt eine Protokollierung.

 

 

Produkt 0801 Allgemeine Sportförderung (S. 231 – 234)

 

Wie unter TOP 9.1 „Bezuschussung von Vereinen, Verbänden und Organisationen im Haushaltsjahr 2017“ beraten, soll über die Gewährung des außerordentlichen Zuschusses von 10.000 € an den GemeindeSportBund e.V. zunächst in den Fraktionen beraten werden.

 

 

 

Produkt 0901 Räumliche Planung & Entwicklung (S. 293 – 296)

 

Herr Webering bittet um Aufstellung aller Gebäude, in denen Flüchtlinge untergebracht sind. Hierzu soll seitens der Verwaltung auch belegt werden, mit wieviel Personen die jeweiligen Unterkünfte belegt sind. Eine entsprechende aktuelle Liste soll als Anlage zu diesem Protokoll beigefügt werden, um zur Haupt- und Finanzausschusssitzung am 08.02.2017 bewerten zu können, ob die im Haushaltsentwurf 2017 eingestellten Ansätze ausreichen.

 

 

Anm. der Schriftführerin:

Siehe hierzu die Antwort der Verwaltung unter TOP 19.1 im nichtöffentlichen Teil dieses Protokolls.

 

 

Produkt 0603 Kinderspiel- & Bolzplätze (S. 297 – 300)

 

Frau Schäpers erscheint der Ansatz von 5.000 €  für die Unterhaltung von Spiel- und Bolzplätzen unter Teilposition 13 auf Seite 298 im Haushaltsentwurf 2017 als zu niedrig. Sie fragt, ob die angesetzten Mittel für die Ausstattung der Spielplätze ausreichend sind.

 

 

 

Die Verwaltung sichert hierzu Informationen im Protokoll zu.

 

Nachtrag der Verwaltung:

Es stehen für die Unterhaltung der Kinderspiel- & Bolzplätze 35.000,00€ zur Verfügung.

 

Über Frau Schäpers Antrag, diesen Ansatz auf 20.000  € zu erhöhen, wird nicht mehr abgestimmt.

 

 

Produkt 0803 Bäder (S. 305 – 308)

 

Frau Hoffmann fragt, ob die Schwimmmeister im Haushaltsentwurf 2017 als zum Bauhof gehörig aufgeführt werden und ob die Personalkosten aufgrund der vorgesehenen Änderungen ihrer Arbeitsfelder nicht zwischen Bäder und Bauhof aufgeteilt werden müssten.

 

Eine Antwort wird im Protokoll zugesichert.

Anm. der Schriftführerin:

Siehe hierzu die Antwort der Verwaltung unter TOP 11.5 dieses Protokolls

 

Über die Änderungsliste 01 der Verwaltungsvorlage 010/2017 „Entwurf der Haushaltssatzung 2017 mit ihren Anlagen“ wird nicht abgestimmt.

 

Es erfolgt die Abstimmung über den Gesamtbeschlussvorschlag der Verwaltungsvorlage 009/2017:

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: