Der Ausschuss empfiehlt damit dem Rat folgende Beschlussfassung:

 

„Der Gemeinderat beschließt nach Beratung die Aufstellung eines Bebauungsplanes zur 17. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes „Flothfeld I“ im Verfahren gem. § 13 a BauGB, mit dem Ziel, ca. die Hälfte der bisherigen Spielplatzfläche umzuwandeln in Gemeinbedarfsfläche für den Kindergarten.

Der Bereich des Plangebietes ist in dem, der Verwaltungsvorlage Nr. 088/2011 anliegenden Planausschnitt, der Bestandteil des Beschlusses ist, umrandet dargestellt.“

Verwaltungsvorlage Nr. 088/2011

 

Frau Böse berichtet, dass der Bau- und Verkehrsausschuss (TOP 11) einstimmig die Beschlussempfehlung gemäß der Verwaltungsvorlage gegeben hat.

 

Nach eingehender Beratung werden folgende Punkte festgehalten:

-          Die kommunale Kindertageseinrichtung „Im Flothfeld“ hat durch verschiedene Anbauten und U3-Betreuung Bedarf an weiterer Außenspielfläche

-          Bei der Aufwertung des verbleibenden Spielplatzes sollen auch Spielgeräte für kleinere Kinder angeschafft werden, damit dieser auch vermehrt von den Betreuungsgruppen im TiFF genutzt werden kann.

-          Der Verbindungsweg muss bestehen bleiben.

 

Frau Brinkforth-Kemper beantragt gemäß der Verwaltungsvorlage bzw. Bau- und Verkehrsausschuss abzustimmen.

 

Herr Hoock-Blankenstein beantragt eine Verteilung der Fläche von 70 (Spielplatz) zu 30 (Kindertageseinrichtung). Da dies der weitergehende Antrag ist, wird zunächst hierüber abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: 2 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

 

Der Antrag ist damit abgelehnt.

 

Sodann erfolgt die Abstimmung gemäß der Vorlage.

 

Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung