Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:

 

Der Gemeinderat beschließt das Straßen- und Wegeunterhaltungsprogramm 2017 auf Grundlage des als Anlage 1 beigefügten Maßnahmenkatalogs. Die finanziellen Mittel in Höhe von 250.000,00 € werden zum einen aus der Rückstellung der nicht verausgabten Mittel aus 2016 und zum anderen aus den im Haushaltsplan 2017 unter dem Produkt 1201, Verkehrsflächen und –anlagen, veranschlagten Mitteln bereitgestellt.

 

 


Die Verwaltungsvorlage 107/2016 liegt vor.

Bau- und Verkehrsausschuss vom 17.11.2016 TOP 10

 

Nach Klärung einiger Fragen wird über den Beschlussvorschlag laut Verwaltungsvorlage 107/2016 abgestimmt:


Abstimmungsergebnis: