Sitzung: 30.11.2016 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Vorlage: 107/2016
Der
Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:
Der Gemeinderat
beschließt das Straßen- und Wegeunterhaltungsprogramm 2017 auf Grundlage des
als Anlage 1 beigefügten Maßnahmenkatalogs. Die finanziellen Mittel in Höhe von
250.000,00 € werden zum einen aus der Rückstellung der nicht verausgabten
Mittel aus 2016 und zum anderen aus den im Haushaltsplan 2017 unter dem Produkt
1201, Verkehrsflächen und –anlagen, veranschlagten Mitteln bereitgestellt.
Die
Verwaltungsvorlage 107/2016 liegt vor.
Bau- und
Verkehrsausschuss vom 17.11.2016 TOP 10
Nach Klärung einiger Fragen wird über den Beschlussvorschlag laut Verwaltungsvorlage 107/2016 abgestimmt:
Abstimmungsergebnis: