Sitzung: 17.11.2016 Ausschuss für Bau- und Gemeindeentwicklung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 10
Vorlage: 107/2016
Der
Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:
Der Gemeinderat
beschließt das Straßen- und Wegeunterhaltungsprogramm 2017 auf Grundlage des
als Anlage 1 beigefügten Maßnahmenkatalogs. Die finanziellen Mittel in Höhe von
250.000,00 € werden zum einen aus der Rückstellung der nicht verausgabten
Mittel aus 2016 und zum anderen aus den im Haushaltsplan 2017 unter dem Produkt
1201, Verkehrsflächen und –anlagen, veranschlagten Mitteln bereitgestellt.
Abstimmungsergebnis: