Sitzung: 22.09.2016 Gemeinderat
Vorlage: 095/2016
Nach Beratung ergeht folgender
Beschluss:
Der Gemeinderat
beschließt nach Beratung und in Kenntnis der mit Vorlage 095/2016 vorgelegten
Unterlagen (Anlagen 1 – 3) und der als Anlage 8 zum Ratsprotokoll vom
22.09.2016 beigefügten Auslobungsunterlage, einen hochbaulichen
Realisierungswettbewerb zur Weiterentwicklung des Baumberger Sandstein Museums
um einen außerschulischen Lernort durchzuführen, wobei die dabei zu Grunde zu
legende Bruttobaukostenobergrenze auf 918.700 € zuzügl. Planungskosten
festgelegt wird.
Abstimmungsergebnis:
(Herr
Rosenbaum und Herr Webering haben an der Abstimmung nicht teilgenommen).
mehrheitlich
abgelehnt: Ja: 7; Nein: 13; Enthaltungen: 0.
Hierauf
wird über den Beschlussvorschlag laut Ausschuss für Wirtschaftsförderung,
Fremdenverehr und Kultur vom 05.09.2016 unter Ergänzung der Berücksichtigung der aktuellen
Auslobungsunterlage abgestimmt:
Nach Beratung ergeht folgender Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt nach Beratung und in Kenntnis der mit Vorlage
095/2016 vorgelegten Unterlagen (Anlagen 1 – 3) und der als Anlage 8
zum Ratsprotokoll vom 22.09.2016 beigefügten Auslobungsunterlage, einen hochbaulichen Realisierungswettbewerb zur Weiterentwicklung
des Baumberger Sandstein Museums um einen außerschulischen Lernort
durchzuführen, wobei die dabei zu Grunde zu legende Bruttobaukostenobergrenze
auf 900.000 € zuzüglich Planungskosten festgelegt wird.
Abstimmungsergebnis:
(Herr Rosenbaum und Herr Webering haben an der
Abstimmung nicht teilgenommen).
mehrheitlich beschlossen: Ja: 10; Nein: 5;
Enthaltungen: 5.
Sodann erfolgt die Abstimmung über Herrn Henses
Antrag:
Der Bürgermeister wird
verpflichtet, zu jeder Haupt- und Finanzausschusssitzung über die
Baufortschritte des Sandsteinmuseums sowie die Entwicklung des Erfolgsplanes
und evtl. Abweichungen zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
(Herr Webering hat an der Abstimmung nicht
teilgenommen; Herr Rosenbaum befindet sich wieder im Sitzungssaal).
einstimmig beschlossen: Ja: 17; Nein: 0;
Enthaltungen: 4.
Die Verwaltungsvorlage 095/2016 liegt vor.
Bau- und Verkehrsausschuss vom 01.09.2016 TOP 12
Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und
Kultur vom 05.09.2016 TOP 7
Haupt- und Finanzausschuss vom 14.09.2016 TOP 10.2
Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt den Ratsmitgliedern
die aktuelle Auslobungsunterlage zum „Realisierungswettbewerb zur
Weiterentwicklung des Sandsteinmuseums Havixbeck um einen außerschulischen
Lernort“ als Tischvorlage vor.
Diese Fassung sei laut Frau Böse um folgende Punkte im
Vergleich zu der Anlage 2 „Kurzfassung Aufgabenbeschreibung Wettbewerb“ zur
Verwaltungsvorlage 095/2016 ergänzt worden:
-
Konkrete Benennung der zu teilnehmenden Architekten
-
Bestätigung der Architektenkammer NRW über die
Übereinstimmung der Auslobung mit der Richtlinie über Planungswettbewerbe
-
Beauftragung eines Landschaftsarchitekten für die
Gestaltung der Außenanlagen
-
Auflistung der Vertreter der einzelnen im Rat
vertretenen Fraktionen
Seitens der Architektenkammer sei die Durchführung
einer Auswahlsitzung mit den Preisträgern vorgeschlagen worden. Im Rahmen der
Sitzung müsse auf der Grundlage einer Bewertungsmatrix z. B. die Einhaltung der
Baukostenobergrenze und der Projektsteuerung mit den Preisträgern geklärt
werden. Die Matrix kann erst am 23.09.2016 online freigeschaltet werden.
Seitens der Verwaltung wird darauf hingewiesen, dass
die vorliegende Auslobungsunterlage inhaltlich noch ergänzt werden müsse. Die
Ratsmitglieder können noch bis Freitag, 23.09.2016, Anregungen und
Verbesserungsvorschläge einreichen. Erst diese Unterlage solle dem Protokoll
als Anlage beigefügt werden.
Anm. der Schriftführerin:
Die aktualisierte Fassung, die für die Wettbewerbsteilnehmer am 23.09.2016
um 16 Uhr online freigeschaltet wurde, ist dem Protokoll als Anlage 8 beigefügt.
Des Weiteren informiert Frau Böse, dass zur weiteren
inhaltlichen Qualifizierung dieses Vorhabens am 26.10.2016 im Sitzungssaal des
Rathauses eine Sitzung stattfinden soll. Hierzu sind die politischen Vertreter,
Vertreter der Nachbarschaft des Sandsteinmuseums und des Fördervereins, sowie
Regionale-Mitarbeiter und die Verwaltung eingeladen. Die Moderation werde
voraussichtlich extern erfolgen.
Die FDP-Fraktion sieht die Kosten für das
vorgeschlagene Projekt als zu hoch an. Die angedachten Einnahmen werden als
nicht realistisch empfunden. Zwar unterstützt sie die Weiterentwicklung des
Sandsteinmuseums, jedoch in einem kleineren Umfang.
Der Erfolgsplan 2020 wird von der Fraktion
Bündnis90/Die Grünen ebenfalls angezweifelt.
Im Verlauf der Diskussion stellt Herr Hense für die
CDU-Fraktion den Antrag, den Beschlussvorschlag dahingehend zu ergänzen, dass
der Bürgermeister verpflichtet wird, zu jeder Haupt- und Finanzausschusssitzung
über die Baufortschritte des Sandsteinmuseums sowie die Entwicklung des
Erfolgsplanes zu berichten und bei Abweichungen dieses Erfolgsplanes
entsprechende Erläuterungen hierüber zu geben.
Anm. der Schriftführerin:
(Herr Rosenbaum und Herr Webering befinden sich nicht im Sitzungssaal).
Zunächst wird über den
Beschlussvorschlag laut Verwaltungsvorlage 095/2016 abgestimmt, wobei diese um
die Berücksichtigung der aktuellen Auslobungsunterlage ergänzt wird: