Der Ausschuss für Umwelt, Denkmal, Feuerwehr und Friedhof empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss,

 

die im Haushaltsentwurf 2011 ausgewiesenen Jahresergebnisse in den Teilergebnisplänen und die jeweiligen Finanzmittelüberschüsse/-fehlbeträge in den Teilfinanzplänen der Produkte

 

0201 Allgemeine Gefahrenabwehr (Seiten 135 bis 137)

0203 Verkehrsangelegenheiten (Seiten 143 bis 145)

0204 Bürgerservice (Seiten 147 bis 150)

0205 Personenstandswesen (Seiten 151 bis 154)

0206 Wahlen und Statistik (Seiten 155 bis 157)

0207 Brand-, Zivil- und Katastrophenschutz (Seiten 159 bis 162)

1002 Denkmalschutz und Pflege (Seiten 311 bis 313)

1105 Abfallentsorgung (Seiten 163 bis 166)

1302 Friedhofs- & Bestattungswesen (Seiten 167 bis 170)

1303 Naturschutz & Landschaftspflege (Seiten 171 bis 173)

1401 Umweltschutz (Seiten 175 bis 177)

 

unter Berücksichtigung der Abweichungen lt. Beratung in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Denkmal, Feuerwehr und Friedhof am 29.06.2011 anzuerkennen.

 

 

Produkt 1105 Abfallentsorgung
Der vorgesehene Betrag i.H.v. 5.000 € für die gemeinsame Ausschreibung des Betriebes für den Wertstoffhof ist auf 2 Haushaltsjahre zu verteilen: In 2011 ist eine Summe i.H.v. 1.000 € für die Hilfe eines externen Büros vorzusehen, in 2012 die restliche Summe i.H.v. 4.000 €.

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 

 

Produkt 1302 Friedhofs- & Bestattungswesen
Die Grundsanierung der Friedhofshalle ist für 2012 vorzusehen. Hierfür sind bereits Rückstellungen erfolgt. Die Aufwandsbuchung ist somit über Rückstellungen abgesichert. Auf Seite 169, Zeile 17 ist für das Haushaltsjahr 2012 der Auszahlungsbetrag i.H.v. 100.000 € vorzusehen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 

 

Produkt 1401 Umweltschutz

Zur Realisierung erster Maßnahmen aufgrund des Klimaschutzkonzeptes ist Geld im Haushalt einzuplanen. Für erste Maßnahmen ist im Haushaltsplatz 2011 eine Summe i.H.v. 5.000 € vorzusehen.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Ja: 10, Enthaltung: 1

 

 

Ansonsten bleibt es bei der Zustimmung des Ausschusses für die in seinen Zuständigkeitsbereich betreffenden Ansätze aus der Sitzung vom 29.03.2011.

 

Im Weiteren fragt RM Spüntrup die Verwaltung, nach den Werten von Anlagen, wie z.B. Photovoltaik und an welcher Stelle im Haushaltsplan diese Werte aufgeführt sind.

Herr Gottheil antwortet, dass zurzeit diese Werte so im Planentwurf nicht aufgeführt sind. Er prüft, wie und wo und in welcher Form (evt. Fußnoten) diese Werte aufgeführt werden können, Er wird hierzu in einer der nächsten Sitzungen Antwort geben.

 

Verwaltungsvorlage 075/2011 liegt vor.