Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:

 

Kenntnisnahme

 

Der Ausschuss für Umwelt, Denkmal, Feuerwehr und Friedhof nimmt Kenntnis von dem Bericht des Lippeverbandes über die geplanten Sanierungsmaßnahmen auf der Kläranlage Havixbeck und zur Entwicklung des Verbandsbeitrages.

 

 

Nach der Kenntnisnahme einigen sich die Ausschussmitglieder darauf, dass der Ausschuss für Umwelt, Denkmal, Feuerwehr und Friedhof die Kläranlage in Havixbeck im Jahr 2017, nach Durchführung der Sanierungsmaßnahmen, besuchen möge.

 

 

 

Die Verwaltungsvorlage 065/2016 liegt vor.

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt sind Frau Susanne Burkhard und Herr Guido Peschke vom Lippeverband eingeladen.

 

Sie stellen anhand einer Power-Point-Präsentation, welche dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt ist, die durchgeführten und geplanten Maßnahmen auf der Kläranlage Havixbeck vor. Herr Peschke geht insbesondere auf die verschiedenen Möglichkeiten zur Sanierung / Neubau des Schlammsilos ein. Zurzeit werde geprüft, welche dieser Varianten die geeignetste ist. Hierauf werde dann die Kosteneinschätzung erfolgen und die finanziellen Auswirkungen bewertet.

Herr Peschke ergänzt, dass es durch einen Schaden an der Zulaufschnecke zu höheren Betriebskosten für das laufende Jahr 2016 gekommen sei. Positiv sei jedoch festzustellen, dass die Energiekosten gesenkt werden konnten.

 

Im Weiteren gehen die Vertreter des Lippeverbandes  auf die Zusammensetzung und Höhe der Betriebskosten und die aufgrund der Unterdeckung zum jetzigen Zeitpunkt erkennbaren notwendigen Beitragserhöhungen ein (2017: 580.000 €, 2018: 590.000 €, 2019: 600.000 €, 2020: 610.000 €).

 

 

 

Nach der Präsentation lädt Frau Burkhardt die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Denkmal, Feuerwehr und Friedhof zu einer Besichtigung der Havixbecker Kläranlage ein.

 

Auf Anfrage von Herrn Rosenbaum, ob die Kläranlage im Fall eines Stromausfalls bei Starkregenereignissen mit einer Notstromversorgung ausgestattet ist, erklärt Herr Peschke, dass man auf mobile Aggregate zurückgreifen könne. Außerdem sei die unterbrechungsfreie Stromversorgung (USV) vor kurzem nachgerüstet worden.

 

Herr von Hövel macht darauf aufmerksam, dass die Starkregenereignisse in ihrer Häufigkeit zunehmen und man sich deshalb Gedanken über die Entwicklung von alternativen Entwässerungsmöglichkeiten - wie z.B. die von offenen Gräben – machen sollte. Hierzu fragt er an, ob seitens des Lippeverbandes Ideen und Ansätze entwickelt werden.

Frau Burkhardt bietet der Gemeinde Havixbeck an, bei Bedarf den entsprechenden Kontakt zur wasserwirtschaftlichen Abteilung seitens des Lippeverbandes herzustellen.

 

 

Herr Wientges ergänzt, dass seitens der Verwaltung zurzeit die Erfassung der Zulaufströme auf der Kläranlage durchgeführt werde, um die Fremdwasserproblematik zu analysieren. Hierauf könne dann durch entsprechende hydraulische Berechnungen ersehen werden, welche Gebiete als Problemzonen einzustufen seien.

Ebenfalls arbeite man zurzeit an der Erstellung eines Generalentwässerungsplanes.

 

Auf die Frage von Herr Rosenbaum, wie hoch die Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühren für 2016 sind, sichert Herr Wientges eine Antwort im Protokoll zu.

 

Nachtrag der Verwaltung:

Der für das Jahr 2016 gültige Gebührensatz für Schmutzwasser beträgt 1,93 € je Kubikmeter Frischwasserverbrauch und die Niederschlagswassergebühr beträgt 0,40 € je Quadratmeter bebauter bzw. befestigter Grundstücksfläche.

 

Frau Overmeyer ergänzt, dass die Abwassergebühren jährlich neu kalkuliert und dem Rat in seiner letzten Sitzung des Jahres zur Beratung vorgelegt werden.

 

Hierauf wird der Beschlussvorschlag der Verwaltungsvorlage 065/2016 ohne formelle Abstimmung zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: