Sitzung: 07.04.2011 Gemeinderat
Zunächst werden Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen beantwortet:
Sitzung des Rates am
09.12.2010
TOP 23.10
Ratsmitglied Schäpers - Beschilderung
Pferdekampsheide
Ratsmitglied Schäpers bittet um Mitteilung, ob die Kennzeichnung der
Sackgasse im Bereich des Baugebietes „Pferdekampsheide deutlicher, evtl. durch
eine neue Beschilderung, vorgenommen werden kann.
Antwort der Verwaltung:
Die Situation wurde
vor Ort überprüft. Es wurden 2 Verkehrszeichen 367 –Sackgasse- aufgestellt.
Sitzung des Rates am
17.02.2011
TOP 19.3
Ratsmitglied Brinkforth-Kemper (WC an den Märkten)
Frau Brinkforth-Kemper bittet um Mitteilung über die Benutzbarkeit der behindertengerechten Toilettenanlage an den neuen Märkten.
Die Angelegenheit wird kurzfristig überprüft.
Antwort der Verwaltung:
Die barrierefreie
Toilette an den Blickmärkten ist nach einem Wasserschaden noch nicht wieder
hergestellt.
Diese Reparatur
muss vom Eigentümer durchgeführt werden.
Die Mieter haben
den Eigentümer zur Beseitigung aufgefordert.
Von der Verwaltung
wurde dieser Wunsch auf zügige Reparatur des Schadens am 23.03. ebenfalls an
den Eigentümer herangetragen. Es wurde eine kurzfristige Beseitigung zugesagt.
Die Benutzbarkeit
des WC’s ist jedoch möglich.
TOP 19.6
Ratsmitglied Rickermann (Trauerhalle)
Herr Rickermann berichtet, dass die Trauerhalle nicht sauber ist. Er bittet die Verwaltung hier für Abhilfe zu sorgen, damit bei den entsprechenden Anlässen auch der Rahmen würdig ist.
Die Verwaltung sagt eine entsprechende Überprüfung zu.
Antwort der
Verwaltung:
Eine entsprechende Änderung
der Reinigung ist veranlasst.
TOP 19.8
Ratsmitglied Hoock-Blankenstein (Beleuchtung Bushaltestellen)
Herr Hoock-Blankenstein bittet um Überprüfung der Beleuchtungseinheiten an den Bushaltestellen in Richtung Münster. Auch ist nicht an allen Bushaltestellen eine Beleuchtung vorhanden. Die Benutzer der Buslinien sind an diesen Bushaltestellen durchweg schlecht zu sehen.
Frau Böse führt, dass es sich zum Teil um Bedarfshaltestellen für Schülerbeförderung handelt, die bei Notwendigkeit und Bedarfswegfall auch an andere Standorte verlegt werden, so dass hier die Installation einer Beleuchtung schwierig wird. Auch sind die vorhandenen Solarleuchten sehr störanfällig. Für die Installation von Solarleuchten müssen pro Leuchte ca. 3.000 € veranschlagt werden.
Die Verwaltung wird jedoch konzeptionell überprüfen, welche Kosten hierfür entstehen werden.
Antwort der
Verwaltung:
Entsprechende
Informationen werden den Ratsmitgliedern im Juli 2011 zugeleitet.
TOP 19.9
Ratsmitglied Greiff (Wartung der Solarleuchten)
Herr Greiff bittet um Auskunft, in welchen Abständen die Solarleuchten gewartet werden und in welchem Zeitraum die Solarleuchten betrieben werden (tägliche Uhrzeit).
Die Verwaltung sagt eine Überprüfung und Beantwortung zu.
Antwort der
Verwaltung:
Die sich auf dem
Gemeindegebiet – an den Buswarten – befindenden Solarleuchten gelten als
wartungsarm. Festgelegte Wartungsinterwalle sind nicht vorgesehen.
Im günstigsten Fall
müssen Leuchtmittel oder die Akku Einheiten ausgetauscht werden.
Die Betriebszeiten
(Einschalten) werden über eine Schaltuhr geregelt. Das Ausschalten erfolgt über
einen Dämmerungsschalter.
Die Einschaltzeiten
liegen zwischen ca. 6.30 Uhr und 7.00 Uhr. Eine Veränderung ist jederzeit
möglich.
Ausschuss für Bau und Verkehr am 17.03.2011
TOP 15.2
Anfrage Ausschussmitglied Frau
von Hövel
Besteht die
Möglichkeit, einen Belegungsplan 2010 für den Sitzungssaal des Rathauses zu
erhalten?
Antwort der
Verwaltung:
Eine Übersicht über
die Nutzungstermine wird mit dem Protokoll der Mai-Sitzung als Anlage beigefügt.
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am
30.03.2011:
TOP 14.1
Ratsmitglied Geschwinder - Fuß- und Radweg Münsterstraße
Ratsmitglied Geschwinder führt aus, dass der Fuß- und Radweg im Bereich Münsterstraße aufgrund der Baumaßnahmen durch die Gelsenwasser AG saniert werden muss. Der Trassenverlauf ist erst vor 2 bis 3 Jahren neu ausgebaut worden. Sind hier Verhandlungen mit der Gelsenwasser AG aufgenommen worden?
Bürgermeister Gromöller antwortet, dass die Gelsenwasser AG den Belag aufnehmen wird. Eine ausführliche Beantwortung der Anfrage wird in der Sitzung des Rates am 07.04.2011 vorgenommen.
Antwort der Verwaltung:
Zeitgleich mit der
Sanierung der Münsterstraße legt die Gelsenwasser AG im Rahmen des bestehenden
Konzessionsvertrages eine Wasserleitung in den Fuß- und Radweg. Dazu wird sie
den Oberflächenbelag aufnehmen und auch wieder herstellen. Kosten entstehen der
Gemeinde Havixbeck durch diese Maßnahme nicht. Auch für etwaige Mängel in der
Wiederherstellung ist die Gelsenwasser AG verantwortlich.
Im Auftrag der
Gemeinde Havixbeck legt die Gelsenwasser AG im Zuge dieser Arbeiten ein
Leerrohr für ein Glasfaserkabel in den Fuß- und Radweg. An den hierdurch
entstehenden Kosten beteiligt sich die Gemeinde Havixbeck.
TOP 14.3
Ratsmitglied Messing - Bahnhof Havixbeck
Ratsmitglied Messing bittet um Auskunft, ob beim Umbau des Bahnhofes noch eine Gewährleistung besteht. Beim Übergang vom 1. zum 2. Bahnsteig ist bei den weißen Steinen die Schicht abgeplatzt. Dieses müsste erneuert werden.
Die Verwaltung sagt eine Überprüfung zu.
Antwort der Verwaltung:
Der genannte Bereich
wird am 11.04.2011 vom bauleitenden Planer begutachtet und die
Mängelbeseitigung zeitnah durchgeführt.
Weitere Anfragen der
Ratsmitglieder: