Sitzung: 17.02.2016 Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Feuerwehr und Friedhof
Seitens der Verwaltung wird zunächst auf eine Anregung
aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Denkmal, Feuerwehr und
Friedhof vom 25.11.2015 eingegangen:
Herr Hense hat unter dem Tagesordnungspunkt 3.2
„Teilnahme am Bestattungen.de-Award“ angeregt, das Mobile auf dem Frühchenfeld
zu reinigen.
Antwort der Verwaltung:
Am 20.01.2016 hat die Verwaltung mit Frau Rawe, die
das Mobile entworfen hat, telefoniert und sie gebeten, die Reinigung
vorzunehmen. Frau Rawe hat zugesagt die Säuberung vorzunehmen, sobald die
Witterung es zulässt.
Seitens der Ausschussmitglieder werden weiterhin
folgende Anfragen gestellt:
TOP 10.1 Herr Hense: Flaschencontainer
Sind die Leerungsintervalle für die Flaschencontainer
an den Einkaufsmärkten auskömmlich?
Antwort der Verwaltung:
Die Anfrage wird geprüft.
TOP 10.2 Herr Rosenbaum: Stromanbieter
Ist die Gemeinde an die Beibehaltung des aktuellen
Stromanbieters gebunden?
Antwort der Verwaltung:
Eine Antwort erfolgt im nichtöffentlichen Teil des
Protokolls.
TOP 10.3 Herr Eikmeyer: Netzgesellschaft
Herr Eikmeyer knüpft an Herrn Rosenbaums Anfrage,
welche unter dem TOP 10.2 gestellt wurde an und fragt, ob hierbei die
Netzgesellschaft berücksichtigt werden müsse.
Antwort der Verwaltung:
Auch die Beantwortung dieser Anfrage erfolgt im
nichtöffentlichen Teil des Protokolls.
TOP 10.4 Herr Badengoth: Flüchtlinge
Herr Badengoth berichtet, dass ihn Flüchtlinge gebeten
haben zu erfragen, warum die Gemeinde ihnen seit 5 Monaten nicht die
erforderlichen Unterlagen ausgestellt habe. Er fragt, ob der Arbeitsaufwand für
die Verwaltung so groß sei.
Antwort der Verwaltung:
Die Verzögerungen entstehen dadurch, dass das
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die enorme Zahl der Antragsstellungen
nicht zeitnah bearbeiten kann. Eine Gruppe von Flüchtlingen ist in diesem Sinne
in den letzten Tagen auch schon bei Herrn Bürgermeister Gromöller vorstellig
geworden.
TOP 10.5 Frau Dr. Schirmacher: Häckler für Wertstoffhof
Kann die Gemeinde am Wertstoffhof eine Häckselaktion
durchführen ?
Antwort der Verwaltung:
Dies kann in diesem Jahr nicht erfolgen, da die
Mitarbeiter des Bauhofes wegen der Flüchtlingssituation keine freien
Kapazitäten haben.
TOP 10.6 Frau Dr. Schirmacher: Müllentsorgung
Warum werden den Flüchtlingen nur Restmülltonnen für
die Müllentsorgung bereitgestellt?
Antwort der Verwaltung:
Da die Erfahrung in der Vergangenheit gezeigt hat,
dass eine Mülltrennung nicht immer gewährleistet wird, wurden Restmülltonnen
bereitgestellt.
Nach der Beantwortung der Frage durch die Verwaltung,
regt Herr Eikmeyer an, die Restmülltonnen durch Papiertonnen zu ergänzen, da
die getrennte Entsorgung von Papier umsetzbar sein müsste.