Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:

 

Der Gemeinderat beschließt nach Beratung, ein Konzept für die Schaffung einer sog. Osttangente zu entwickeln, wobei folgende Varianten zu untersuchen sind:

Ø  Osttangente in Verbindung mit der Erweiterung Wohnpark Habichtsbach III

 

Ø  Osttangente ohne Erweiterung Wohnpark Habichtsbach III

 

Der seit 2014 nicht mehr bestehende Arbeitskreis Ortsentwicklung soll diesen Prozess begleiten und deshalb neu gebildet werden.

 

Folgende Mitglieder werden seitens der Fraktionen benannt:

 

CDU Fraktion (3 Mitglieder)

SPD Fraktion (2 Mitglieder)

 

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (2 Mitglieder)

 

FDP-Fraktion (1 Mitglied)

 

Dem Arbeitskreis gehören seitens der Verwaltung Bürgermeister Gromöller sowie Frau Böse als zuständige Fachbereichsleiterin an. Bei Bedarf können weitere Mitarbeiter der Verwaltung beteiligt werden.

 

 

 

Die Verwaltungsvorlage 010/2016 liegt vor.

 

Herr Spüntrup spricht sich im Namen der CDU-Fraktion für die Schaffung eines fraktionsübergreifenden Arbeitskreises aus. Die Benennung der Mitglieder aus der CDU-Fraktion werde zur Ratssitzung erfolgen.

 

Auch die SPD-Fraktion befürwortet die Bildung eines Arbeitskreises. Jedoch wird die Anzahl der Mitglieder als zu hoch erachtet. Aus diesem Grund stellt Herr Eilers den Antrag, die Mitgliederzahlen um jeweils eins Person pro Fraktion zu reduzieren.

 

Herr Albrecht lässt sodann über Herrn Eilers Antrag wie folgt abstimmen:

 

 

 

 

 

 

Nach der Abstimmung macht Frau Böse darauf aufmerksam, dass die Mitglieder des Arbeitskreises von den Fraktionen in der Ratssitzung am 03.03.2016 benannt werden sollten. Die Ausschussmitglieder nehmen dies zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: