Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:

 

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen der Verwaltung aus dem Jahr 2014 zu möglichen Veränderungen von Wechselsperren an markanten Punkten im Gemeindegebiet zur Kenntnis.

Die Verwaltung möge mit dem Straßenverkehrsamt überprüfen, inwieweit Veränderungen von bestimmten Sperren vorgenommen werden können, damit ein barrierefreies Durchfahren mit Elektroscootern und dergleichen möglich ist.

Dem Gemeinderat ist anschließend eine Maßnahmenliste mit den entsprechenden Veränderungsvorschlägen einschließlich der Kostenschätzungen zur Entscheidung vorzulegen.

 

 

 

Die Verwaltungsvorlage 002/2016 liegt vor.

 

Herr Eilers begrüßt die von der Verwaltung vorgestellten Überlegungen. Er hofft, dass man eine gute Lösung sowohl für Benutzer von Elektroscootern, Rollstuhlfahrern, Kinderwagen und Fahrradfahrern finden kann.

Frau Böse erläutert, dass eine weitergehende Beratung über den Antrag der SPD-Fraktion frühestens in der dritten Sitzungsfolge dieses Jahres erfolgen könne.

 

Hierauf lässt Herr Albrecht über den Beschlussvorschlag laut Verwaltungsvorlage 002/2016 abstimmen.

Abstimmungsergebnis: