Sitzung: 21.03.2011 Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus, Denkmal und Kultur

Der Haushaltsentwurf 2011 sowie die Verwaltungsvorlage 23/2011 über die Gewährung von Zuschüssen an Verein, Verbände und Organisationen im Haushaltsjahr 2011 liegen den Ausschussmitgliedern vor.

 

Nach kurzer Beratung ergeht folgender Beschlussvorschlag gemäß Verwaltungsvorlage 23/2011 an den Gemeinderat:

 

Der Gemeinderat beschließt nach Beratung die Gewährung von Zuschüssen an Vereine, Verbände und Organisationen im Jahr 2011 den Ausführungen in dieser Verwaltungsvorlage entsprechend vorzunehmen bzw. abzulehnen.

 

einstimmig beschlossen

 

Es erfolgt die Beratung über den Haushaltsentwurf 2011 für folgende Produkte

Seite

Produkt

Beschreibung

Zeile Nr.

Beschluss

114

1501

Allgemeine Wirtschaftsförderung

13

Der Ansatz soll um 5.000,- € erhöht werden, um zukünftig z.B. in Zusammenarbeit mit einem externen Moderator richtungsweisende Themen zu erarbeiten. Hierzu wird auch das Thema Clusterbildung angesprochen.

 

Abstimmungsergebnis:

8 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen, 0 Nein-Stimmen

 

206

0401

Kulturförderung

 

ohne Änderung zur Kenntnis genommen

208

0402

Förderung des Musikschulwesens

 

Herr BG Pott macht darauf aufmerksam, dass bei den Erläuterungen die Jahresangabe von 2011 auf 2012 geändert werden muss.

 

216

 

0404

Gemeindebibliothek

 

Der Ausschuss fragt an, um welche neue Datenbank es sich in den Erläuterungen handelt.

 

Antwort der Verwaltung:

Neue Datenbank ist schon vorhanden, die Erläuterungen werden dementsprechend geändert.

 

222

 

0405

Baumberger Sandsteinmuseum

 

13

Erhöhung des Ansatzes um 2.500,- € für Auslagen zur Regionale 2016

223

 

0405

Baumberger Sandsteinmuseum

 

25

Kürzung um 15.000,- €, da keine Planungskosten erforderlich

224

 

0405

Baumberger Sandsteinmuseum

 

MUS-003

Kürzung um 15.000,- €, da keine Planungskosten erforderlich

 

Im Übrigen nimmt der Ausschuss den Haushaltsentwurf, soweit Ansätze zur Beratung durch den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Kultur betroffen sind, zustimmend zur Kenntnis.