Nachtrag: 22.03.2011
Sitzung: 22.03.2011 Ausschuss für Jugend, Soziales, Schule und Sport
Vorlage: 023/2011
Es erfolgt zunächst die Beratung über die Verwaltungsvorlage Nr. 023/2011 über die Bezuschussung von Vereinen, Verbänden und Organisationen im Jahr 2011:
zu Nr. 1 – Zuschüsse im Haushaltsplan S. 33ff
è Festzuschüsse, Punktesystem etc.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Zu Nr. 2 – Tennis Club Havixbeck e.V.
è ldf. Vereinsbezuschussung – Zustimmung; Unterhaltungskostenzuschuss - Ablehnung
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Zu Nr. 3 – Da Capo Musikgemeinschaft
è lfd. Vereinsarbeit – Zustimmung; Kostenzuschuss Musikschulnutzung - Ablehnung
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Zu Nr. 4 – Kleingartenverein „Am Siebenbach“ e.V.
è Investitionszuschuss für Infoschild- Ablehnung
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Zu Nr. 5 – DLRG OG Havixbeck
è Investitionszuschuss für Spielmaterial - Ablehnung
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Zu Nr. 6 – Tonni-Kids, Elternverein Übermittagbetreuung e.V.
è Investitionszuschuss für Spielmaterial - Ablehnung
Abstimmungsergebnis: einstimmig
zu Nr. 7 – nicht vergeben
Zu Nr. 8 –Ev. Familienbildungsstätte Münster
è lfd. Zuschuss zur Planung, Organisation und Durchführung – Ablehnung
Hinweis: Der Antrag wurde zu spät gestellt und kann daher nicht berücksichtigt werden.
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 1, Nein-Stimme, 2 Enthaltungen
Herr Schultze möchte, dass Anträge, die wohl verspätet sind, dem Ausschuss nicht mehr zur Beratung vorgelegt werden.
Zusammengefasst empfiehlt der Ausschuss damit dem Rat folgende Beschlussfassung:
Der Gemeinderat beschließt nach Beratung die Gewährung von Zuschüssen an Vereine, Verbände und Organisationen im Jahr 2011 den Ausführungen in dieser Verwaltungsvorlage entsprechend vorzunehmen bzw. abzulehnen.
Dann erfolgt die Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2011 für folgende Produkte:
Aus dem Fachbereich III – „Soziales, Kinder, Jugend, Schule, Kultur und Sport“
0301 – Baumberge-Schule, Kath. Grundschule Havixbeck
0302 – Betreuung von Grundschulkindern
0303 – Anne-Frank-Gesamtschule Havixbeck
0304 – Schülerbeförderung
0305 – Forum/Mensa
0402 – Förderung des Musikschulwesens
0403 – Allgemeine Weiterbildung
0404 – Gemeindebibliothek
0501 – Leistungen nach dem SGB II
0502 – Leistungen nach dem SGB XII
0503 – Leistungen für Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge
0505 – Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege
0506 – Betreuung von Asylbewerbern
0507 – Wohngeld und sonstige soziale Leistungen
0601 – Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen
0602 – Jugendförderung
0801 – Allgemeine Sportförderung
0802 – Sportstätten
0803 – Bäder
Aus dem Fachbereich IV- „Bau, Planung, Verkehr und Liegenschaften“
0504 – Soziale Einrichtungen
0603 – Kinderspiel- und Bolzplätze
Im Folgenden werden in der ersten Tabelle die Beratungsergebnisse dargestellt und in der zweiten Tabelle weitere Erläuterungen/Anmerkungen hierzu gegeben.
Nach
Beratung werden vom Ausschuss folgende Änderungen zum vorliegenden
Haushaltsentwurf 2011 empfohlen:
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Seite |
Produkt |
Beschreibung |
Zeile Nr. |
Beschluss |
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190 |
302 |
Betreuung von Grundschulkindern |
14 |
Der Ausschuss beschließt einstimmig, die auf Seite 24
des Vorberichtes zum Haushalt genannten 1.500,- € für Beschäftigungs- und
Spielmaterial wieder in voller Höhe einzustellen. Die Gegenfinanzierung kann
aus dem Ansatz des Sandsteinmuseums erfolgen. |
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196 |
303 |
Anne-Frank-Gesamtschule Havixbeck |
AFG-001 |
Wie bereits bekanntgegeben, sollen hier 2.000,- € für
die Anschaffung eines Defibrillators eingestellt werden. |
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198 |
304 |
Schülerbeförderung |
13 |
Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Erhöhung
der Preise rückwirkend zum 01.01.2011 (vertragl. Preisanpassungsklausel)
zurzeit beim Kreis Coesfeld geprüft wird, so dass noch keine konkrete Summe
genannt werden kann. |
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246 |
507 |
Wohngeld & sonstige soziale Leistungen |
16 |
Die Verwaltung weist auf die Erhöhung des Ansatzes um
300,- € für den Seniorenbeirat erhöht hin; für den Jugendbeirat ist selbige
Summe bereits vorgesehen. |
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262 |
802 |
Sportstätten |
15 |
BG Pott erläutert die gute und günstige Finanzierung
über 20 Jahre zu je 15.000,- € für die Errichtung des Kunstrasenplatzes.
Dieses ist die finanziell mildeste Art bei Erstellung und Pflege durch den
Sport und als Ersatz in heutiger Form für den abgängigen Ascheplatz. |
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Herr Schultze regt an, die Finanzierung über 20.000,-
€ auf 15 Jahre einzustellen, da ein Kunstrasenplatz nach 15 Jahren
abgeschrieben sei. Dieses soll nochmals im Haupt- und Finanzausschuss beraten
werden. |
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268 |
803 |
Bäder |
FBD-001 |
Der Ausschuss schließt sich bezüglich der Abdeckplane
für das Freibad der Empfehlung des Bau- und Verkehrsausschusses an:
vorbehaltlich Ratsbeschluss. |
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Erläuterungen/Anmerkungen:
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Seite |
Produkt |
Beschreibung |
Zeile Nr. |
Beschluss |
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194 |
303 |
Anne-Frank-Gesamtschule Havixbeck |
13 |
Wie bereits im Bau- und Verkehrsausschuss erfolgt,
werden hier ebenfalls die mangelnde Kontrolle und die Quantität bzw. Qualität
der Reinigung der Schultoiletten bemängelt. Die Besichtigung erfolgt in der
nächsten Ausschusssitzung, eine Ansatzänderung ergeht nicht. |
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196 |
303 |
Anne-Frank-Gesamtschule Havixbeck |
AFG-004 |
BG Pott erläutert, dass zunächst der Einbau der
Lüftungsanlage im Dachgeschoss in den Musikräumen erfolgt und die
Raumsituation auch unter Berücksichtigung der bis 2012/2013 zusätzlichen 5
Räume für die Gesamtschule in der Grundschule zu berücksichtigen ist. Eine
Begehung und ein Bericht über die Raumsituation sollen in der nächsten
Ausschusssitzung erfolgen. |
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196 |
303 |
Anne-Frank-Gesamtschule Havixbeck |
AFG-003 |
Auf Grund der finanziellen Lage sind in diesem Jahr
keine weiteren Mittel für die Umgestaltung des Schulhofes eingestellt. Herr
Dr. Habbel erklärt, dass die Schule daher keinen Antrag gestellt hat, sondern
das Jahr 2011 nutzt, um weitere Planungen anzustellen. Die Schule hat sich
bei einem Preisauschreiben beworben, bei dem ein Architekt für die
Schulhofgestaltung gewonnen werden kann. Des Weiteren bemüht sich die Schule
selbstständig um Gelder durch z.B.
Sponsorenläufe etc. Danach wird die Schule wieder an die Gemeinde heran
treten und möglicherweise einen Antrag für 2012 stellen. |
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216 |
404 |
Gemeinde-bibliothek |
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Herr Schultze fragt an, ob die Datenbank angeschafft
wurde und ob sie funktionsfähig ist. |
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Antwort der Verwaltung; Ja, sie wurde angeschafft,
die Wartung ist aber teurer. |
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Es soll in der nächsten Ausschusssitzung konkret
hierzu berichtet werden. |
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288 |
504 |
Soziale Einrichtungen |
13 |
Frau Schäpers fragt an, ob die Sanierung der
Toilettenanlage im Haus Wübken abgeschlossen ist. Seitens der Verwaltung wird
mitgeteilt, dass die Sanierung läuft und die restlichen Gelder übertragen
wurden. Ein Bericht mit Zeitrahmen erfolgt in der nächsten Ausschusssitzung. |
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294 |
603 |
Kinderspiel- und Bolzplätze |
SPL-001 |
Die Mittel für die Einrichtung des Spielplatzes in
Hohenholte (Mönkebrede) sind unter SPL-001 und nicht unter SPL-002
veranschlagt. Der Ausschuss spricht sich dafür aus, dass der Spielplatz
zeitnah mit 2 oder 3 neuen Spielgeräten ausgestattet wird. |
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294 |
603 |
Kinderspiel- und Bolzplätze |
GPK-001 |
Es wird ein Bericht über die weitere Umwandlung des
Bürgerparkes in den Generationenpark gewünscht. Dieser wird in einer der
nächsten Sitzungen gegeben. |
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Im
Übrigen nimmt der Ausschuss für Schule, Soziales, Jugend und Sport die seinen
Zuständigkeitsbereich betreffenden Ansätze zustimmend zur Kenntnis.