Sitzung: 04.02.2010 Ausschuss für Bau- und Gemeindeentwicklung
Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:
Beantwortung der Anfragen aus der Sitzung vom 23.11.09
Ausschussvorsitzender Geschwinder
Der
R1 zwischen der Verbindung Altenberger Straße und Schützenstraße wird als Fuß-
und Radweg stark frequentiert. Dort wo die Gasleitung verlegt wurde, befindet
sich eine Stelle, die dort zumindest zurzeit stark verschlammt ist. Kann die
Verwaltung hier Abhilfe schaffen?
Antwort der Verwaltung
Die
Wiederherstellungsmaßnahmen der in Anspruch genommenen Verkehrs- und Nebenwege
sind sowohl durch die Gemeindeverwaltung als auch durch die weiteren
betroffenen Eigentümer bzw. Straßenbaulastträger abgeschlossen und abgenommen.
Eine
Überprüfung der Örtlichkeiten soll nach Wetterbesserung erfolgen. Für die
wiederhergestellten Verkehrsflächen gilt der Gewährleistungsanspruch von 4
Jahren.
Notwendige
Nachbesserungensarbeiten gehen zu Lasten des Verursachers (E-ON).
Ausschussmitglied Wilken
An
der Altenberger Straße in Höhe des Hauses Markfort wurde im Bereich der Kurve
vor Jahren der Grünbereich am Fuß- und Radweg auf den Stock gesetzt.
Zwischenzeitlich ist dieser Bereich wieder zugewuchert. Die Bürger meiden daher
diesen Weg in der Dunkelheit. Wäre es nicht möglich, diesen Bereich zu roden
und mit einer Raseneinsaat zu versehen.
Antwort der Verwaltung
Bei
einer Überprüfung der Örtlichkeiten wurde festgestellt, dass der Kreisbauhof
die Sträucher zwischenzeitlich auf den Stock gesetzt hat.
Die
Bedenken wurden schon im letzten Jahr gegenüber dem Kreisbauhofsleiter, Herrn
Krebber, erörtert. Der Bitte zum regelmäßigen Stutzen des Grünbereichs wurde
offensichtlich nachgekommen.
Da
noch ein gemeinsamer Termin in anderern Angelegenheiten mit Vertretern des
Kreisbauhofes (nach Wetterbesserung) ansteht, wir der Vorschlag der Rodung mit
anschließender Raseneinsaat dann erörtert.
Eine
Antwort über das Ergebnis wird nachgereicht.
Ausschussmitglied Dirks
Im
Gewerbegebiet Hangwerfeld ist der Verbindungsweg von Hericks zu Thier nicht
beleuchtet. Ist es möglich, dort Lampen aufzustellen? Außerdem wird dieser Weg
zu wenig gewürdigt und von angrenzenden Grundstücken wächst Strauchwerk in den
Weg.
Antwort der Verwaltung:
Am
27.01.2010 fand mit der RWE Herr Niehues, ein gemeinsamer Ortstermin zwecks der
Herstellung von Leuchtstellen entlang des Fußweges statt.
Es
wurde hierbei festgestellt, dass nach den allgemein anerkannten Regeln der
Technik entlang des Fußweges drei Leuchtstellen herzustellen sind.
Als
Standort wurde die gegenüberliegende Seite des Grabens fokusiert, um
Unterhaltungsarbeiten am Graben A nicht zu behindern.
Die
starke Frequention des Gehweges wir vom Bauamt bestätigt.
Herr
Niehues benennt die Kosten für das Ausleuchten des Gehweges mit 10.400,00 €.
Da
es sich bei der Wegestrecke nicht um einen ausgewiesenen Schulweg handelt, wird
zunächst aus Kostengründen auf die Beleuchtung verzichtet. Der
Haushaltsplanentwurf enthält keinen
entsprechenden Ansatz.
Ausschussmitglied Böttcher
1. Können Sie uns sagen, was Solarleuchten für den von Herrn Dirks genannten Weg kosten würden?
2. Gibt es schon einen Erfahrungsbericht über den Winterdienst?
2. Gibt es einen Erfahrungsbericht über die Halteverbotszone am Beekenkamp?
Antwort der
Verwaltung:
1. Kosten werden ermittelt.
2. Nein, es wird zu gegebener Zeit berichtet.
3. Die Informationen erfolgen in der nächsten Sitzung.
Ausschussmitglied
Greifenberg
Im Pieperfeld (An der Schluse) sind zwischen Straße und Pflanzbeeten kommunale Besitzstreifen geblieben. Wer ist hier für den Winterdienst zuständig?
Antwort der
Verwaltung:
Da es sich bei diesen Streifen um Straßenverkehrsflächen handelt, sind nach der gemeindlichen Satzung hierfür die Anlieger zuständig.
Ausschussmitglied
Greiff
Ist die Drainage am Bolzplatz am Stopfer funktionsfähig? Ebenso am DRK Kindergarten? Die Flächen sind häufig total vernässt.
Antwort der
Verwaltung:
Die Beantwortung erfolgt in der nächsten Sitzung.
Ausschussmitglied Rickermann
Die Verbindung über den Weg zum Regenrückhaltebecken vom Baugebiet Stopfer zum Pieperfeld ist kein Schulweg. Da dieser Weg aber stark als Verbindungsweg zwischen den Baugebieten Pieperfeld und Stopfer frequentiert wird, könnte der gemeindliche Winterdienst diese Bereiche miterfassen? Dies gilt auch an dem Zugang zum Baugebiet An der Schluse vom Weg zum Regenrückhaltebecken aus.
Antwort der
Verwaltung:
Die Sache wird überprüft.