Sitzung: 17.02.2011 Gemeinderat
Zunächst werden Anfragen aus der Ratssitzung am 09.12.2010 beantwortet:
TOP 23.3 - Ratsmitglied
Krotoszynski – Abstimmung Haupt- und Finanzausschuss, Staffelgeschoss
Ratsmitglied Krotoszynski bittet um Mitteilung, ob die Abstimmung im Haupt- und Finanzausschuss am 01.12.2010 zur Sanierung des Rathauses betr. Staffelgeschoss (TOP 6) gültig ist. Er bittet um schriftliche Beantwortung der Anfrage.
Antwort der
Verwaltung:
Nach Beratung hat Bürgermeister Gromöller über die Beschlussempfehlung
des Haupt- und Finanzausschusses abstimmen lassen. Da bei den Fragen nach
Enthaltungen und Nein-Stimmen jeweils keine Stimme abgegeben wurden, konnte
davon ausgegangen werden, dass der Beschluss einstimmig gefasst worden ist. Die
einstimmige Beschlussempfehlung wurde für die Protokollführung laut und
deutlich bekannt gegeben. Ein Widerspruch gegen die einstimmige
Beschlussempfehlung ergab sich nicht. Die Abstimmung ist somit gültig.
Eine Beanstandung der Niederschrift der Sitzung des Haupt- und
Finanzausschusses vom 01.12.2010 ist hier nicht eingegangen.
TOP 23.4 –
Ratsmitglied Fohrmann – Baumberg-Sporthalle
In einer weiteren Anfrage berichtet Ratsmitglied Fohrmann, dass die Baumberg-Sporthalle häufig überhitzt ist. Des Weiteren ist in einer Kabine ein sehr starker Geruch aus einem der Abflüsse festzustellen. Er bittet die Verwaltung, hier für Abhilfe zu sorgen.
Antwort der
Verwaltung:
Aus der
Trendaufnahme der Gebäudeleittechnik war eine Überhitzung der Sporthalle nicht
zu erkennen.
Nach Aussage des
Hausmeisters lag an einem Tag im Dezember (Tag nicht genauer definierbar) ein
Regelungsfehler vor. Dieser ist beseitigt.
In einer
Umkleidekabine war in einem Bodenablauf der Geruchverschluss defekt.
Er konnte
repariert werden. Die Geruchsbelästigung liegt nicht mehr vor.
TOP 23.5 –
Ratsmitglied Fohrmann – Parken AFG Schulhof
Ratsmitglied Fohrmann weist auf die unbefriedigende Parksituation auf dem Schulhof der Anne-Frank-Gesamtschule hin. Er bittet die Verwaltung um Überprüfung, ob auf dem Schulhof nicht ein Hinweisschild mit „Parken auf den Parkplätzen am Blick“ aufgestellt werden kann. Gleichzeitig soll auf den Parkplätzen am Blick ein Hinweisschild auf den Fußweg zur Anne-Frank-Gesamtschule aufgestellt werden.
Antwort der
Verwaltung:
Eine Überprüfung hat stattgefunden. Eine entsprechende Beschilderung erscheint nicht praktikabel. Das Befahren des Schulhofes wurde durch eine Verbesserung der Verschließbarkeit des Tores nachhaltig unterbunden.
TOP 23.10 –
Ratsmitglied Schäpers – Beschilderung Pferdekampsheide
Ratsmitglied Schäpers bittet um Mitteilung, ob die Kennzeichnung der Sackgasse im Bereich des Baugebietes „Pferdekampsheide deutlicher, evtl. durch eine neue Beschilderung, vorgenommen werden kann.
Frau Böse führt seitens der Gemeinde aus, dass die Angelegenheit bereits erledigt sein müsste, sagte aber eine erneute Überprüfung zu.
Antwort der
Verwaltung:
Aufgrund der Erkrankung der zuständigen Mitarbeiterin hat die erneute Überprüfung noch nicht stattgefunden.
Weitere Anfragen der Ratsmitglieder: