Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:

 

Der Gemeinderat beschließt das Straßen- und Wegeunterhaltungsprogramm 2016 auf Grundlage des als Anlage 1 beigefügten Maßnahmenkatalogs. Die finanziellen Mittel in Höhe von 300.000,00 € werden zum einen aus der Rückstellung der nicht verausgabten Mittel aus 2015 und zum anderen aus den im Haushaltsplan 2016 unter dem Produkt 1201, Verkehrsflächen und –anlagen, veranschlagten Mitteln bereitgestellt.

 

 

Die Verwaltungsvorlage 107/2015 liegt vor.

Bau- und Verkehrsausschuss vom 19.11.2015 TOP 17

 

Nach Klärung einer Detailfrage lässt Herr Gromöller über den Beschlussvorschlag der Verwaltungsvorlage 107/2015 abstimmen:

 

 

Abstimmungsergebnis: