Sitzung: 19.11.2015 Ausschuss für Bau- und Gemeindeentwicklung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 10
Vorlage: 107/2015
Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende
Beschlussfassung:
Der Gemeinderat beschließt das Straßen- und Wegeunterhaltungsprogramm
2016 auf Grundlage des als Anlage 1 beigefügten Maßnahmenkatalogs. Die
finanziellen Mittel in Höhe von 300.000,00 € werden zum einen aus der
Rückstellung der nicht verausgabten Mittel aus 2015 und zum anderen aus den im Haushaltsplan
2016 unter dem Produkt 1201, Verkehrsflächen und –anlagen, veranschlagten
Mitteln bereitgestellt.
Die Verwaltungsvorlage 107/2015 liegt vor.
Seitens der Ausschussmitglieder werden einige
Detailfragen zur Verwaltungsvorlage gestellt, die von Herrn Wientges
beantwortet werden. Wie in der Verwaltungsvorlage beschrieben, soll für nicht
durchgeführte Unterhaltungsmaßnahmen eine Rückstellung in Höhe von 90.000,- €
gebildet werden.
Hinsichtlich der geplanten Ersatzbepflanzung an der
ehemaligen K 51, regt ein Ausschussmitglied an, anstatt einer Buchen- evtl.
eine Ahorn- oder Lindenbepflanzung zu erwägen. Herr Wientges verweist darauf,
dass an der ehemaligen K 51 eine Buchenallee bestehe. Diese soll in Ihrer Form
erhalten bleiben. Bei Alleen mit einer Mischbepflanzung können dann gerne auch
andere, bienenfreundliche Bäume, angepflanzt werden.
Hierauf wird über den Beschlussvorschlag laut der
vorliegenden Verwaltungsvorlage 107/2015 abgestimmt:
Abstimmungsergebnis: