Sitzung: 16.09.2015 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 10
Vorlage: 102/2015
Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:
Der Gemeinderat
beauftragt die Verwaltung, die Ausschreibung für den Endausbau des Baugebietes
Schmitz Kamp auf Grundlage der vorgestellten Planung durchzuführen.
Die
Verwaltungsvorlage 102/2015 liegt vor.
Bau-
und Verkehrsausschuss vom 03.09.2015 TOP 9
Ein
Ratsmitglied fragt, ob das Anschreiben eines Anliegers, welches der
Niederschrift des Bau- und Verkehrsausschuss vom 03.09.2015 als Anlage 4
beigefügt ist, in den Beratungen derselben Fachausschusssitzung berücksichtigt
worden sei. Herr Gromöller erklärt, dass das Schreiben der Verwaltung erst bei
der Erstellung des Protokolls des Bau- und Verkehrsausschuss vorgelegen habe.
Das Schreiben sei nur an die Fraktionsvorsitzenden der Parteien und an den
Vorsitzenden des Bau- und Verkehrsausschusses gerichtet worden. Seitens der
Verwaltung werde hierzu keine ergänzende Stellungnahme erfolgen.
Hierauf
lässt Herr Gromöller über den Beschlussvorschlag laut Verwaltungsvorlage
102/2014 abstimmen.
Abstimmungsergebnis: