Sitzung: 25.11.2010 Ausschuss für Bau- und Gemeindeentwicklung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2
Vorlage: 101/2010
Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:
Der Gemeinderat
nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Prüfung des Bürgerantrages vom
28.09.2010 zur Kenntnis und beschließt nach Beratung es bei dem geplanten
Zebrastreifen im Bereich der Bushaltestelle in Höhe des Pieperfeldes zu
belassen. Über das Ergebnis der Einzelgespräche ist der Bauausschuss zu
informieren.
Die Verwaltungsvorlage 101/2010 liegt vor.
Ausschussmitglied Lenter erklärt sich für befangen und verlässt den Sitzungssaal.
Das am 16.11.2010 von der Interessengemeinschaft der Anlieger der Münsterstraße eingegangene Schreiben wird verlesen. Der Inhalt des Schreibens wird von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen.
Frau Böse weist darauf hin, dass die Detailplanung zur Erschließung der Tankstelle inzwischen vorliegt und in der kommenden Woche mit den Anliegern erörtert wird. Der in dem o.g. Schreiben von den Anliegern gewünschte Ortstermin ist zur Zeit nicht erforderlich, da im Januar mit allen betroffenen Anliegern die angesprochenen Punkte in Einzelgesprächen erörtert werden. Die Gesprächsergebnisse werden in die Ausführungsplanung eingearbeitet werden. Im Rahmen eines Ortstermins kann dann die überarbeitete Planung der Interessentengemeinschaft nochmals vorgestellt werden.