Die Verwaltungsvorlage 081/2010 liegt vor.

Ausschuss für Umwelt, Denkmal, Feuerwehr und Friedhof am 22.09.2010, TOP 10

 

Eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Denkmal, Feuer und Friedhof liegt nicht vor.

 

Ratsmitglied Hense erläutert noch einmal die Hintergründe für den gestellten Antrag der CDU-Fraktion und nimmt zustimmend das Entgegenkommen des Lippeverbandes zur Kenntnis.

 

Nach eingehender Beratung ergeht folgender Beschluss:

 

Der Rat der Gemeinde Havixbeck nimmt Kenntnis von der Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion vom 07.07.2010 zur Planung des Lippeverbandes zur Umgestaltung des Klärwerkes.

 

Die Verwaltung wird gebeten, den Zeitpunkt und den Inhalt der schriftlichen Vereinbarung zwischen Lippeverband und Gemeinde hinsichtlich des Zustimmungserfordernisses der Gemeinde zu gegebener Zeit mitzuteilen.