Sitzung: 02.06.2015 Ausschuss für Jugend, Soziales, Schule und Sport
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11
Vorlage: 065/2015
Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:
Der Rat der Gemeinde
Havixbeck nimmt die Fortschreibung des Spielplatzbedarfsplanes (Stand Mai 2015)
zur Kenntnis.
Die Verwaltung wird
wie folgt beauftragt:
- Für Spielplätze,
für die eine Änderung oder Umwandlung in Bauland vorgesehen ist, werden
–sofern es baurechtlich relevant ist- weiter Anwohnerversammlungen
durchgeführt. Der Rat wird über die Ergebnisse der Erörterungen
informiert. Im Bedarfsfall werden Vorlagen zur Entscheidung vorgelegt.
- Für Spielplätze,
die innenliegend sind und nicht ohne Schaffung von breiteren Zuwegungen
bebaut werden können, sollen alle direkten Anlieger angeschrieben werden,
ob Interesse an einem Kauf/einer Pacht oder einer Patenschaft besteht.
- Für die Umsetzung
des Spielplatzbedarfsplanes wird entsprechend der Verkaufserlöse anteilig
ein Haushaltsansatz für die Aufwertung der Spielplätze zusätzlich zu dem
Ansatz der Unterhaltung gebildet. Dieser Ansatz erfolgt jeweils für die
Jahre 2016 – 2020.
- Die Beteiligung
der politischen Gremien sowie des Gemeindeelternrates und des
Seniorenbeirates erfolgt durch den Arbeitskreis „Spielplätze“.
Die
Verwaltungsvorlage 065/2015 liegt vor.
Die
Ausschussmitglieder bedanken sich bei Frau Schonnebeck für die vorliegende Verwaltungsvorlage mit
der Fortschreibung des Spielplatzbedarfsplanes, die sehr gut ausgearbeitet sei.
Die Vorschläge des Arbeitskreises Spielplätze seien sehr konstruktiv
aufgenommen worden.
Frau
Schonnebeck bittet die Presse und die Ausschussmitglieder, die Öffentlichkeit
darauf aufmerksam zu machen, bei der Abstimmung der Fanta-Spielplatzinitiative
mitzumachen.
Hierauf
erfolgt die Abstimmung über den Beschlussvorschlag der Verwaltungsvorlage
065/2015.
Abstimmungsergebnis: