Sitzung
UA/004/2010
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Feuerwehr und Friedhof
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
23.06.2010
Zeit
19:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ausschusssitzung
 
Ö 3
Bekanntgaben des Bürgermeisters
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über Maßnahmen bei der Unterhaltung der gemeindlichen Grünflächen
 
Ö 5
Bekanntgaben der Ausschussvorsitzenden
 
Ö 6
Anfragen der Ausschussmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
 
Ö 7
Vorstellung der Planung des Lippeverbandes zur Umgestaltung des Klärwerkes im Bereich des ehemaligen Schönungsteiches. Zu diesem TOP ist das Büro Rummler + Hartmann als beauftragtes Ingenieurbüro des Lippeverbandes eingeladen, um die Planungen vorzustellen und zu erläutern.
 
Ö 8
Beratung über den Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur zukünftigen Regelung der Unterhaltung des neu gebauten Regenrückhaltebeckens am Graben A.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 060/2010
Ö 9
Beratung über den Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2010 auf Errichtung einer Elektroladestation für Elektrorollstühle und Elektrofahrräder.

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

 047/2010
Ö 10
Beratung über eine Stellungnahme der Gemeinde Havixbeck zur 1. Änderung des Landesentwicklungsplanes NRW - Energieversorgung -.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 056/2010
Ö 11
Beratung über den Antrag der Herren Wietholt und Dr. Ikemeyer vom 24.02.2010 auf Schaffung von örtlichen, verbindlichen, planerischen Regelungen hinsichtlich Emissionsgrenzen bei Intensivtierhaltung.

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 3

 057/2010
Ö 12
Anfragen der Ausschussmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information