Sitzung
RAT/002/2010
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
25.03.2010
Zeit
19:00-22:57 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ratssitzung
 
Ö 3
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 18 GeschO
 
Ö 4
Bekanntgaben des Bürgermeisters
 
Ö 5
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
 
Ö 5.1
Haushaltsreden der Fraktionen zum Entwurf der Haushaltssatzung 2010 mit Anlagen
 
Ö 6
Beratung über die Preisanpassung für das gemeinsame Mittagessen in der Mensa der Anne-Frank-Gesamtschule Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

 021/2010
Ö 7
Beratung über die Änderung der Satzung für die Bäder der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

 023/2010
Ö 8
Beratung über die Vorschläge zur Sanierung des Rathauses einschließlich Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit sowie der Schaffung einer öffentlichen Toilettenanlage.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3

 024/2010
Ö 9
Beratung über das Konzept zur 1. Teilsanierung des Kanalnetzes der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

 025/2010
Ö 10
Beratung über die Veränderung der Prioritätenliste für die Umsetzung von Maßnahmen mit Mitteln des Konjunkturpaktes II.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 026/2010
Ö 11
Beratung über die Aufstellung eines Planes zur 4. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Schulstraße bei gleichzeitiger Erweiterung des Plangebietes in südl. Richtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 028/2010
Ö 12
Beratung über die Gewährung eines Zuschusses zur Umgestaltung des Schulhofes der Anne-Frank-Gesamtschule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 10, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

 030/2010
Ö 12.1
Beratung und Beschlussfassung über das Thema "Flurbereinigung"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 8

 
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2010 mit Anlagen einschl. Stellenplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3

 036/2010
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Havixbeck.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 12, Enthaltungen: 2

 031/2010
Ö 15
Beratung über die Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: zurückgestellt

 034/2010
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung über die Benennung weiterer stellv. sachkundiger Bürger/innen und sachkundiger Einwohner für die Ratsausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 035/2010
Ö 17
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 17.1
Beantwortung einer Anfrage von RM Skirde aus der Ratssitzung vom 18.02.2010
 
Ö 17.2
Anfrage RM Brinkforth-Kemper
 
Ö 17.3
Anfrage RM Wolter
 
Ö 17.4
Anfrage RM Leufgen
 
Ö 17.5
Anfrage RM Lenter
 
Ö 17.6
Anfrage RM Rickermann
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
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N 23
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N 24
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N 25
gesperrte Information
 
N 25.1
gesperrte Information
 
N 25.2
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N 25.3
gesperrte Information
 
N 25.4
gesperrte Information