Sitzung
BauA/004/2014
Gremium
Ausschuss für Bau- und Gemeindeentwicklung
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
23.10.2014
Zeit
19:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ausschusssitzung
 
Ö 3
Bekanntgaben des Bürgermeisters
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über den Fortgang gemeindlicher Bauvorhaben
 
Ö 5
Bekanntgaben des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 6
Anfragen der Ausschussmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
 
Ö 6.1
Anfrage Herr Berning - Bürgerpark Sitzfläche
 
Ö 6.2
Anfrage Herr Berning - Buswartehäuschen Blickallee
 
Ö 6.3
Anfrage CDU-Fraktion - Unterbringungssituation Asylbewerber
 
Ö 7
Gemeindliches Einvernehmen zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses an der Josef-Heydt-Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 8

 117/2014
Ö 8
8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Stiftsdorf Hohenholte"

Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt

 114/2014
Ö 9
Städtebauliche und gestalterische Festsetzungen für den Bebauungsplanentwurf "Wohnpark Habichtsbach II"

Beschluss: zurückgestellt

 119/2014
Ö 10
Weitere Nutzung gemeindeeigener Gebäude

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11

 112/2014
Ö 11
Antrag der SPD-Fraktion vom 22.07.2014 auf Durchführung einer Anwohnerbefragung zur Schaffung einer 2. Ausfahrt für das Wohngebiet Schlautbach

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 118/2014
Ö 12
Sanierung des Lichtbandes an der Anne-Frank-Gesamtschule, überplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 13
Anfragen der Ausschussmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 13.1
Herr Terwort: Sitzbank Bürgerpark
 
Ö 13.2
Anfragen aus der letzten Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 04.09.2014
 
Ö 13.3
Herr Albrecht: Winkelstützen
 
Ö 13.4
Frau von Hövel: Wand an der Münsterstraße
 
Ö 13.5
Herr Eilers: Einzäunung Vorgartenflächen
 
Ö 13.6
Herr Albrecht: Anhänger an der Münsterstraße
 
Ö 13.7
Frau von Hövel: Prüfung von Rettungswegen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 15
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N 16
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