SessionNet | Gemeinderat - 25.03.2021

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
Ö 2	Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ratssitzung
Ö 3	Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 18 GeschO
Ö 4	Bekanntgaben des Bürgermeisters
Ö 4.1	Bürgerantrag der Anliegergemeinschaft LSG Schonebeck-Herkentrup
Ö 4.2	Antrag der SPD-Fraktion auf Wiedereinsetzung des AK Spielplatz
Ö 4.3	Prüfauträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 4.4	Schreiben der Seniorenunion CDU - Radwege
Ö 5	Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
Ö 6	Freigabe der Planungsgrundlagen für die Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm Heimatzeugnis für das Kultur- und Begegnungszentrum Rabertshof Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	VO/025/2021	Verwaltungsvorlage
Ö 7	Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur Errichtung von 3 Windkraftanlagen in der Bauerschaft Herkentrup Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 11	VO/024/2021/1	Verwaltungsvorlage Anlage 1 zur VO 024 2021 1 Plan zur Aufhebung der 23. Änderung des FNP Anlage 2 zur VO 024 2021 1 Stellungnahme Wolter Hoppenberg Verwaltungsvorlage VO 024 2021 Verwaltungsvorlage VO 024 2021 Anlage 1 Antrag
Ö 8	Entscheidung über den Standort für die Errichtung von Gebäuden für 2 Kindertagesstätten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1	VO/032/2021	Verwaltungsvorlage
Ö 9	Genehmigung des Entwurfes zur Sanierung des Schwimmerbeckens im Freibad Havixbeck Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	VO/021/2021	Verwaltungsvorlage VO/021/2021 - Anlage 1: Exposé Entwurfsplanung VO/021/2021 - Anlage 2: Pläne Entwurf VO/021/2021 - Anlage 3: Protokoll der Beiratssitzung am 10.02.2021
Ö 10	SPD-Antrag zur Verbesserung und Entwicklung von gefördertem bzw. bezahlbarem Wohnraum für Havixbeck Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 10	VO/034/2021	Verwaltungsvorlage 2020-08 Antrag SPD Wohnraum vom 14.11.20
Ö 11	SPD-Antrag auf Bildung einer Steuerungsgruppe mit dem Ziel die Auszeichnung "Fairtrade Town" zu erhalten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	VO/022/2021	Verwaltungsvorlage Anlage 1 - 2021-09 SPD Antrag Fairtrade Town
Ö 12	Schaffung von strukturellen und personellen Möglichkeiten zur Erhöhung der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben in Havixbeck Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	VO/006/2021	Verwaltungsvorlage VO 006 2021 Anlage 1 Erhöhung Teilhabemöglichkeit VO 006 2021 Anlage 1a Teilhabesatzung VO 006 2021 Anlage 2 Satzung Seniorenbeirat
Ö 13	Umwandlung der Schulstraße in eine Fahrradstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 11	VO/004/2021	Verwaltungsvorlage VO 004/2021 Antrag Fahrradstraße
Ö 14	Antrag der SPD-Fraktion zur Umgestaltung der Straße "Hangwerfeld" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 10	VO/016/2021	Verwaltungsvorlage VO-016 2021-Anlage 1 - Antrag 2020-011 SPD Hangwerfeld
Ö 15	Antrag des Heimatvereins Havixbeck e.V.; Gestaltung Quellort Habichtsbach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	VO/001/2021	Verwaltungsvorlage VO 001 2021 Anlage 1 Antrag Heimatverein Havixbeck e.V. Gestaltung Quellort Habichtsbach
Ö 16	Antrag des Imkervereins Havixbeck und Umgebung e.V. zur Pflanzung von 30 km Hecke innerhalb der Gemeinden Havixbeck und Nottuln sowie der Stadt Billerbeck Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	VO/008/2021	Verwaltungsvorlage VO/008/2021 - Antrag 2020-03 Imkerverein Pflanzung 30 km Hecke
Ö 17	Entwicklung von weiteren Bauflächen im Ortsteil Hohenholte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	VO/009/2021	Verwaltungsvorlage VO/009/2021 Antrag Junge Hohenholter Bürger
Ö 18	Ergebnis der vorgezogenen Öffentichkeitsbeteiligung für den Bebauungsplanentwurf "2. Erweiterung Wohnpark Habichtsbach" und Beschluss über die Offenlage Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 10	VO/033/2021	Verwaltungsvorlage Anlage 1 - Planentwurf Anlage 2 - Begründungsentwurf Anlage 3 - anonym. - Stellungnahmen anonymisiert zu den Ordnungsziffern 1, 6, 9, 17, 20 sowie B1, B2, B3 und B4
Ö 19	Freigabe der Vergabegrenzen für die Beauftragung von Leistungen der Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Havixbeck Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 10	VO/020/2021	Verwaltungsvorlage
Ö 20	Antrag der Bezirksschülerinnenvertretung Kreis Coesfeld auf Mitwirkung im Ausschuss für Bildung und Schule Beschluss:* einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	VO/031/2021	Verwaltungsvorlage VO 031 2021 Anlage 1 (Antrag Bezirksschülervertretung Coesfeld)
Ö 21	Verzicht auf Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	VO/038/2021	Verwaltungsvorlage
Ö 22	Notwendige Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2020 nach 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	VO/035/2021	Verwaltungsvorlage Anlage 1 zur VO/035/2021
Ö 23	Bezuschussung von Vereinen, Verbänden und Organisationen im Haushaltsjahr 2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 8, Befangen: 2	VO/030/2021	Verwaltungsvorlage Anlage 1 Übersicht Zuschüsse Anlage 2 Übersicht Zuschüsse Sonderförderung Anlage 3 Antrag Kleingartenverein Anlage 4 Antrag Reitverein Anlage 5 Antrag Gelb-Schwarz Hohenholte e.V. Anlage 6 Antrag Schwarz-Weiß Havixbeck e.V. Anlage 7 Antrag TC Havixbeck Anlage 8 Antrag Sportschützen Tischvorlage VO 030 2021 Kommunale Zuschüsse 2021
Ö 24	Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 mit ihren Anlagen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 11	VO/040/2021	Verwaltungsvorlage
Ö 25	Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 25.1	Herr Thewes - Öffnung und Tarifstruktur des Freibades
Ö 25.2	Herr Thewes - Schnelltests in der AFG
Ö 25.3	Frau Weitkamp - Osterfeuer
Ö 26	Veröffentlichung der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Nicht öffentlicher Teil:
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 30.1	gesperrte Information
N 30.2	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information
N 35	gesperrte Information
N 36	gesperrte Information

Informationen

18 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: