SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 18.03.2021

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
Ö 2	Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ausschusssitzung
Ö 3	Bekanntgaben des Bürgermeisters
Ö 4	Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
Ö 5	Bezuschussung von Vereien, Verbänden u.a. - vgl. 15.2
Ö 6	Entwurf der Haushaltssatzung - vgl. 15.3
Ö 7	Notwendige Ermächtigungsübertragungen - vgl. 15.1
Ö 8	Schaffung von strukturellen und personellen Möglichkeiten zur Erhöhung der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben in Havixbeck Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14	VO/006/2021	Verwaltungsvorlage VO 006 2021 Anlage 1 Erhöhung Teilhabemöglichkeit VO 006 2021 Anlage 1a Teilhabesatzung VO 006 2021 Anlage 2 Satzung Seniorenbeirat
Ö 9	Antrag des Imkervereins Havixbeck und Umgebung e.V. zur Pflanzung von 30 km Hecke innerhalb der Gemeinden Havixbeck und Nottuln sowie der Stadt Billerbeck Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14	VO/008/2021	Verwaltungsvorlage VO/008/2021 - Antrag 2020-03 Imkerverein Pflanzung 30 km Hecke
Ö 10	Antrag der SPD-Fraktion zur Umgestaltung der Straße "Hangwerfeld" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5	VO/016/2021	Verwaltungsvorlage VO-016 2021-Anlage 1 - Antrag 2020-011 SPD Hangwerfeld
Ö 11	Freigabe der Vergabegrenzen für die Beauftragung von Leistungen der Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Havixbeck Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5	VO/020/2021	Verwaltungsvorlage
Ö 12	Antrag der Interessengemeinschaft Glasfaser Walingen auf Bezuschussung des Glasfaserausbaus Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt	VO/017/2021	Verwaltungsvorlage VO 017 2021 Anlage 1 Antrag der Interessengemeinschaft Glasfaser Walingen auf Bezuschussung des Glasfasernetzes
Ö 13	Genehmigung des Entwurfes zur Sanierung des Schwimmerbeckens im Freibad Havixbeck Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14	VO/021/2021	Verwaltungsvorlage VO/021/2021 - Anlage 1: Exposé Entwurfsplanung VO/021/2021 - Anlage 2: Pläne Entwurf VO/021/2021 - Anlage 3: Protokoll der Beiratssitzung am 10.02.2021
Ö 14	SPD-Antrag auf Bildung einer Steuerungsgruppe mit dem Ziel die Auszeichnung "Fairtrade Town" zu erhalten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 5	VO/022/2021	Verwaltungsvorlage Anlage 1 - 2021-09 SPD Antrag Fairtrade Town
Ö 15	Freigabe der Planungsgrundlagen für die Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm Heimatzeugnis für das Kultur- und Begegnungszentrum Rabertshof Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14	VO/025/2021	Verwaltungsvorlage
Ö 15.1	Notwendige Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2020 nach 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14	VO/035/2021	Verwaltungsvorlage Anlage 1 zur VO/035/2021
Ö 15.2	Bezuschussung von Vereinen, Verbänden und Organisationen im Haushaltsjahr 2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Befangen: 1	VO/030/2021	Verwaltungsvorlage Anlage 1 Übersicht Zuschüsse Anlage 2 Übersicht Zuschüsse Sonderförderung Anlage 3 Antrag Kleingartenverein Anlage 4 Antrag Reitverein Anlage 5 Antrag Gelb-Schwarz Hohenholte e.V. Anlage 6 Antrag Schwarz-Weiß Havixbeck e.V. Anlage 7 Antrag TC Havixbeck Anlage 8 Antrag Sportschützen Tischvorlage VO 030 2021 Kommunale Zuschüsse 2021
Ö 15.3	Entwurf der Haushaltssatzung 2021 mit ihren Anlagen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 6	VO/036/2021	Verwaltungsvorlage
Ö 16	Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 23.1	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: